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Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Bebauungsplanes treten alle im Planungsbereich vorausgehenden bebauungsplanmäßigen Bestimmungen außer Kraft.
Ergänzend möchte ich noch berichten, dass der Bau- und Projekt-Ausschuss sich mit Einsprüchen generell, jedoch in diesem Fall sehr intensiv
damit auseinander setzt. Wir scheuen uns also hier nicht, jeden Punkt im
Detail zu behandeln.
Wenn man heute das Kennedy-Haus (ehemaliges MK-Gebäude), welches architektonisch sehr wertvoll ist, neu errichten würde, so
müsste man sich kritisch fragen, ob man heute in diesem Bereich überhaupt
eine solche Dichte zulassen würde. Für uns war klar, dass eine Ausweitung
des Gebäudes, sowohl in der Höhe als auch in der Breite, in diesem Bereich
fachlich sowie von der Mag.-Abt. III, Amt für Stadtplanung, in sehr klaren
Argumenten begründet, vollkommen unmöglich erscheint. Daher konnten
wir dieser einen Stellungnahme nicht Rechnung tragen.

38.

I-OEF 6838/2000
Städtische Kindergärten und Schülerhorte, Anmeldungsmodus, Bericht
------------------------------------------------------------Bgm.-Stellv. Zach verweist auf beiliegenden Bericht der
Mag.-Abt. V, Erziehung, Bildung und Gesellschaft, vom 1.10.2002, der
eigentlich auf einen Antrag von GR Marinell vom 12.10.2000 sowie auf
einen Beschluss des Stadtsenates vom 6.6.2001 fußt. Was den Stand der
Aufnahme sowie die Unterbringung von Kindergartenkindern und Schülern
in den Schülerhorten betrifft, hat StR Dr. Pokorny-Reitter ersucht, drei Positionen jeweils im Oktober bekannt zu geben. Ich halte dies für sehr sinnvoll und bin auch froh, dass die Urheberin dieses Berichtes eingetroffen ist.
Wir sind bemüht, danach zu trachten, ob diesbezüglich noch
etwas unternommen werden kann. Das rechtfertigt dann - wir werden dies
in der Vorausschau für das nächste Jahr sehen - den Schwerpunkt, der in
die Schülerhorte verlagert werden wird.

GR-Sitzung 10.10.2002