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StR Mag. Schwarzl: Es freut mich, dass sich in dieser Angelegenheit offensichtlich etwas getan hat und hätte gerne eine schriftliche
Ausfertigung der Anfragebeantwortung. Es wurde dies in der Sitzung des
Stadtsenates nicht berichtet und man kann ja in diesem Gremium keine Anfragen mehr stellen.
Bgm. DDr. van Staa: Ich habe den Bericht am 8.10.2002 erhalten. Aus diesem Grund finde ich diese Anfrage durchaus richtig, damit
man hört oder weiß, was sich in dieser Angelegenheit getan hat. Ich habe
nur die Ansprechperson gehört und finde es gut, dass diese über den Sommer schon Kontakte geschlossen hat. Ich glaube, dass es gut wäre, wenn
Mag. Wallnöfer-Meisinger mit allen Fraktionen ein Gespräch führen würde, um die Vorstellungen der einzelnen Fraktionen kennen zu lernen.
Den Fraktionen wurden Kopien der Anfragebeantwortung ausgehändigt.

42.3

Tivoli-Schwimmbad, Protestversammlung gegen den
geplanten Hotelbau am Areal, Ausschluss der Bürgerinnen und Bürger bzw. neue Erkenntnisse oder Erfahrungen gegenüber dem Jahre 2001 (Die Innsbrucker
Grünen)

Bgm. DDr. van Staa teilt zur dringenden Anfrage der Innsbrucker Grünen (Seite 1315) Folgendes mit:
Die letzte Frage hat mit einer Vollziehung nichts zu tun. Hier
sieht man wieder, wie die Innsbrucker Grünen mit dem Anfragerecht umgehen. Sie stellen einfach in Anfrageform gekleidete Behauptungen auf, die
überhaupt keinen Hinweis auf die Richtigkeit enthalten. Ob ich etwas für
klug halte oder nicht, so handle ich, wenn ich Ihre Ausführungen höre, immer unklug. Warum möchten Sie das noch durch eine weitere Feststellung
hören?
Zu Frage 1.: Diese wurden überhaupt nicht ausgeschlossen,
sondern der Eigentümer hat die Verwendung seines Areals zu diesem
Zweck nicht gestattet. Ich habe mich nicht zu erkundigen, warum es gestattet ist oder nicht. Auch habe ich mich in den ganzen Jahren nie in ein

GR-Sitzung 10.10.2002