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M.B.L.-HSG heute angesprochen hat, oder
für die Kontrolle durch die Kontrollabteilung.
Nein, schlicht und ergreifend deshalb, damit
so etwas nicht passieren kann - dass Kosten nicht verrechnet werden, dass eine falsche Pacht vorgeschrieben wird, Indexanpassungen nicht durchgeführt werden oder
dass man nicht weiß, wann die Verträge
beginnen und enden.
Wenn mir ein Grundstück gehört, dann habe ich die verfassungsmäßige Verpflichtung, mich um dieses Grundstück und seine
ordentliche Bewirtschaftung zu kümmern.
Dann muss ich pro Jahr mindestens einmal
schauen, an wen es noch wie lange verpachtet ist und was die-/derjenige dort
macht. Weil man ja den Pachtzins auch
rechtzeitig kassieren muss, kann man diese
Eckdaten in eine Excel-Tabelle aufnehmen.
So viele Grundstücksgeschäfte - abseits der
Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG
(IIG) - werden von uns ja nicht durchgeführt,
dass dieses Vorhaben unbewältigbar wäre.
Es betrifft den Zeitraum 2012 bis 2015. In
diesen drei Jahren hat man wohl die jeweiligen Verträge zumindest einmal in der Hand
gehabt. Man musste ja schauen, wie hoch
der Pachtzins ist, ob er gezahlt wurde etc.
Jedes Mal, wenn man das kontrolliert, könnte man die Daten auch auf die Tabelle übertragen. Nicht für die Kontrollabteilung, sondern als Hilfe für die MitarbeiterInnen in der
Mag.-Abt I, Liegenschaftsangelegenheiten,
um ihnen die Organisation und den Überblick zu erleichtern.
Wir im Gemeinderat haben die Aufgabe,
solche Anregungen aufzunehmen. Liegt die
Liste vor, dann können die Empfehlungen
der Kontrollabteilung recht einfach behoben
werden. Man braucht nur eine ExcelTabelle, bei der man sofort ablesen kann,
wenn z. B. ein Vertag abläuft. Das zu programmieren ist keine große Kunst. Ich hoffe
inständig, dass es den MitarbeiterInnen zeitund ressourcentechnisch ermöglicht wird,
dieses Verzeichnis zu erstellen. Dann wird
man in Zukunft viel zeitökonomischer unterwegs sein können.
Das wäre meine inhaltliche Bitte, weil ich
diese Materie kenne, mit ihr zu tun habe
und weiß, wie schnell etwas übersehen
werden kann. Es braucht eine Liste - dann
tun sich alle Betroffenen, einschließlich
Kontrollabteilung, wesentlich leichter. Ich
GR-Sitzung 05.11.2015

bin der Überzeugung, dass Sie, Frau Bürgermeisterin, jedes Grundstück kennen, das
im Eigentum der Stadt Innsbruck steht. Es
wäre aber fein, wenn es die MitarbeiterInnen im Referat Liegenschaftsangelegenheiten auch wüssten bzw. sie das leicht abrufen könnten. Uns allen, auch dem Plenum
als Kontrollorgan, aber auch jeder PächterIn, die eine Auskunft braucht, würde diese
Aufstellung das Leben sehr erleichtern.
GRin Dr.in Pokorny-Reitter: Während Deiner Rede, GR Appler, habe ich mir gedacht,
dass Du das Ganze sehr profund darstellst.
Dein Wissen hast Du Dir ja natürlich nicht
zuletzt aufgrund Deiner eigenen Erfahrung
in diesem Bereich erarbeitet - nun ist mir
klar, wo die Liegenschaften der Stadt Innsbruck beherbergt sind! Man muss nur bei
den LandwirtInnen nachschauen. (Gelächter im Saal)
Wir behandeln heute also den Folgebericht
der ersten Einschau aus dem Jahr 2012.
Dort wurde die Grundstücksverwaltung
schon sehr kritisch unter die Lupe genommen. Summa summarum darf ich sagen, es
hat sich bei den damals aufgezeigten
Schwachstellen im Rahmen der Liegenschaftsverwaltung nicht wirklich etwas geändert.
Es geht uns nicht nur darum, dass ein städtisches Amt eine bessere Systematik für die
Bearbeitung hat und sich dann die Kontrollabteilung bei der Überprüfung leichter
tut. Für mich steht etwas anderes im Vordergrund: Hier geht es ja doch um Eigentum
der Stadt Innsbruck. Diese Liegenschaften
sind etwas wert. Da sollte man schon darauf
achten, dass die Verwaltung, die Verwendung und Bewirtschaftung der Flächen zielführend sind. Es ist erstrebenswert, hinsichtlich Gestion diese der Stadt Innsbruck
gehörenden Grundstücke, die uns ja weiterhin erhalten bleiben sollen, auf einen Blick
erfassen zu können.
GRin Duftner: Für mich war die Kombination dieser zwei Kontrollberichte sehr interessant. Wir behandeln heute ja auch den Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der
Mag.-Abt. III, Grünanlagen. Dieser ist ein
positives Beispiel dafür, wie in einem Amt
versucht wird, am Puls der Zeit zu bleiben
und die elektronische Verarbeitung auszuweiten. Man erstellt dort Grünflächen- und
Baumkataster. Es werden wetterfeste Tab-