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1.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
Ich darf bekannt geben, dass nachstehend
angeführte Punkte von der Tagesordnung
abgesetzt werden, da diese Anträge von
den AntragstellerInnen zurückgezogen wurden:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates:
o)

Frauen in der Tiroler Volkspartei Innsbruck, Jahressubvention (gemäß § 29
Abs. 7 IStR)

p)

Bezirksfrauenorganisation der SPÖ
Innsbruck-Stadt, Jahressubvention
(gemäß § 29 Abs. 7 IStR)

Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführten Punkt auf die Tagesordnung zu
nehmen:
-

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht um
15:10 Uhr die Sitzung zur Abhaltung der
nicht öffentlichen Sitzung. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit werden die Beratungen um 16:20 Uhr fortgesetzt.
3.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Laut
§ 25 Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der Gemeinderat
die Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
4.

City-Garage ("SoWi-Garage"), Beschluss

Die Unterlage dazu, soll verteilt werden, sobald genehmigt ist, dass dieser Punkt auf
die Tagesordnung kommt.
Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur Tagesordnung einen Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung sowie vorstehend angeführter Punkt als Nachtrag zur Tagesordnung werden genehmigt.
Ich beantrage, den gesamten Akt des nachstehend angeführten Punktes in die nicht
öffentliche Sitzung zu verweisen:
2.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Genehmigung der Niederschriften
über die Sitzungen des Gemeinderates vom 21.11.2013 (14. Sitzung), 05.12.2013 (15. Sitzung),
12.06.2014 (7. Sitzung),
10.07.2014 (8. Sitzung) und
15.07.2014 (9. Sitzung)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 21.11.2013 (14. Sitzung),
05.12.2013 (15. Sitzung), 12.06.2014
(7. Sitzung), 10.07.2014 (8. Sitzung) und
15.07.2014 (9. Sitzung) wurden allen Mitgliedern des Gemeinderates übermittelt.
Erhebt sich gegen die Fassungen der Protokolle ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates werden genehmigt.

IV 6091/2014
City-Garage ("SoWi-Garage"), Beschluss

Beschluss (einstimmig)
Der Verweisung des gesamten Akts in die
nicht öffentliche Sitzung wird zugestimmt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf bitten,
dass wir die Tagesordnung umstellen und
die nicht öffentliche Sitzung jetzt unmittelbar
im Anschluss vornehmen.
GR-Sitzung 16.10.2014

5.

Totengedenken

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Hoher Gemeinderat, ich darf Sie bitten, sich von den
Sitzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich zu einer Trauerminute von ihren
Sitzen.)