Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2014
/ Ausgabe: 10-Protokoll_16_10_2014_gsw.pdf
- S.27
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und die notwendigen Flächen zur Verfügung
stellen kann. Das Haus der Musik entsteht
ja an einem historisch wichtigen Platz - man
denke nur an die Hofkirche, das Tiroler
Volkskunstmuseum, das Tiroler Landestheater und die Hofburg.
Es gab einmal eine Show im Fernsehen, die
hieß "Lass Dich überraschen." Wer weiß,
welche Ideen die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, und
ich schon entwickelt haben, wo ein "Stadtcafe neu" entstehen könnte? Nämlich dort,
wo es richtig und wichtig ist, wo neue Orte
in der Stadt Innsbruck entstehen, die viel
mit Kultur und mit Jugend zu tun haben.
Man soll ja nicht nur das Bestehende bewahren, sondern auch offen sein für neue
Entwicklungen. Dann kann es gute Lösungen geben. Ich bin dahingehend durchaus
zuversichtlich.
GR Dr. Stemeseder: Ich wollte mich zu
diesem Thema eigentlich nicht mehr äußern, aber jetzt reizt es mich doch. Wenn
ich an die ehemalige Bar "Nachtschicht"
denke - jetzt hat Klaus Wittauer wieder einen Deppen gefunden! Anscheinend…
Bgm.-Stellv. Kaufmann: GR Dr. Stemeseder, es geht hier um den Pachtvertrag
mit dem Stadtcafe!
GR Dr. Stemeseder: Ich will es aber protokollarisch für die Nachwelt festhalten lassen, dass ich das heute gesagt habe! Das
ist nämlich ein symptomatisches Beispiel für
einen Superädifikats-Missbrauch. Was ein
Superädifikat ist, kann man googeln. Es gibt
nicht nur diesen Fall, sondern das Gleiche
ist beim Treibhaus-Turm passiert. Diese
Sache wurde seinerzeit von Dr. Karl Gostner eingefädelt. Die Stadt Innsbruck hat das
finanziert. Später kauft er es, so fällt alles
wieder zurück und der Turm gehört nach
zehn Jahren ihm.
Wir sind nicht vollkommen deppert, wir beobachten das sehr genau! Wer das jetzt
nicht verstanden hat, was ich im Zusammenhang mit kulturellen Superädifikaten
ausgeführt habe, dem erkläre ich es gerne
persönlich. Vielleicht schreibt auch einmal
eine Zeitung etwas darüber!?
GR Mag. Abwerzger: Mit der Zustimmung
des Vorsitzenden möchte ich aus "Wikipedia" zitieren:
GR-Sitzung 16.10.2014
"Ein Etablissement ist in der gehobenen
Umgangssprache ein Betrieb, eine Niederlassung, eine Einrichtung oder ein Unternehmen. Ferner - und da kommen wir zum
Gedanken von GR Mag. Krackl - bezeichnet
es eine kleinere Gaststätte; auch eine Vergnügungsstätte sowie ein Nachtlokal oder
ein Bordell."
Letzteres kann damit schon auch gemeint
sein. Ich habe klarerweise diesen Gedanken nicht gehabt.
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Herzlichen Dank
für die Aufklärung!
Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und FPÖ,
6 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom
13.08.2014 (Seite 629) wird angenommen.
17.
I-RA 477/2014
Novellierung des Tiroler Flurverfassungslandesgesetzes (TFLG),
atypische Gemeindegutsagrargemeinschaft Amraser Hochwald,
Bestellung des/der Substanzverwalters/in und ersten Rechnungsprüfers/in
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtsenates vom 07.10.2014:
Die Stadt Innsbruck als substanzberechtigte
Gemeinde bestellt für die Agrargemeinschaft Amraser Hochwald gemäß § 36 b
Abs. 1 TFLG
-
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer zur Substanzverwalterin,
-
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider zur
ersten Stellvertreterin der Substanzverwalterin,
-
Bgm.-Stellv. Kaufmann zum zweiten
Stellvertreter der Substanzverwalterin
und gemäß § 36 b Abs. 5 TFLG
-
GRin Dr.in Pokorny-Reitter zur ersten
Rechnungsprüferin.
Ich sage das jetzt mit einem Augenzwinkern: Hier kommt es für ein paar Personen
zu einer Ämterkumulierung. Kraft Gesetzes
wachsen uns diese Aufgaben zu. Ein/e
Substanzverwalter/in muss aus den Reihen
der Gemeinderäte/innen bestellt werden.