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"Ach mein armes Madrid. Sie entfernen die
Künstlerinnen und Künstler um an ihre Stelle Polizistinnen und Polizisten zu setzen. Du
warst voller Freude, jetzt bist du aschgrau".
Das mit den Qualitätskriterien geht in eine
völlig andere Richtung und nicht in Richtung
Förderung der Straßenkultur. Das ist eigentlich das, was ich möchte und die Stadt
Innsbruck benötigt. Das Verbot und die Gebühr sollte aufgehoben werden. Für € 64,25
muss man auch als Supermusiker lange
spielen. Man sollte zu einem maßgeschneiderten Konzept kommen und nicht nur etwas, das dem Tourismus dient, sondern
auch dem Leben in der Innsbrucker Innenstadt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Gefahr,
dass die Musikerinnen und Musiker durch
Polizistinnen und Polizisten ersetzt werden,
ist im Lichte der Diskussion zum vorhergehenden Antrag leider noch nicht so dringlich.

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und FPÖ,
6 Stimmen):
Der von GR Federspiel sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am 10.07.2014
eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach
abgelehnt.
54.

Allfällige Debatten gemäß
§ 18 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

54.1

Implementierung und Kosten des
Projektes "Stadtrad" (GRin Dengg)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage von GRin Dengg sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Kosten für Fahrräder:
€ 129.000,-- exkl. USt.
Errichtung Verleihstationen: € 290.000,-exkl. USt.

GRin Dengg: Ich nehme jetzt zwei Leute
heraus. Das sind die Frau Bürgermeisterin
und StR Pechlaner; da ich weiß, dass sie
beide das Büro Richtung Maria-TheresienStraße haben. Fragt bitte nach der heutigen
Mittagszeit Eure Bürodamen, ob sie nicht so
etwas möchten. Heute wurde in der nördlichen Maria-Theresien-Straße zwei Stunden
lang an Ort und Stelle getrommelt. Es kann
nicht stimmen, dass es dort verboten ist.

Zu Frage 2.: Die Kosten einer Verleihstation
setzen sich zusammen aus den Kosten eines Verleihterminals (€ 3.100,-- exkl.
USt/Stück), den Kosten für die Fahrräder
(€ 170,-- exkl. USt/Stück) und den Kosten
für die Bodenplatten (€ 2.500,-- exkl.
USt/Stück). Die Kosten je Verleihstation variieren je nach Anzahl der montierten Fahrradständer und je nach Anzahl der notwendigen Bodenplatten.

(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich weiß es ja
selbst.)

Zu Frage 3.: Ende des Jahres 2014 werden
alle Verleihstationen auf ihre Inanspruchnahme hin evaluiert. Unter Berücksichtigung
der Kundenrückmeldungen kann es zur
Verschiebung einzelner Stationen kommen.

Das hält man ja nicht aus und hat nichts mit
Musik zu tun.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wir halten den
Gemeinderat auch aus. Dann werden wir
auch die Straßenmusikantinnen und musikanten aushalten können. Das ist das
Training dazu.)

Zu Frage 5.: siehe beiliegende Tabellen.

Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, Tiroler
Seniorenbund, RUDI und FPÖ;
15 Stimmen):

Zu Frage 6.: Im Zeitraum April 2014 bis
September 2014 haben sich 20 der Kunden
als Kunden mit Vorteilstarif registriert.

Der von GR Mag. Abwerzger gestellte Antrag auf Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
wird abgelehnt.

Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.07.2010:

GR-Sitzung 16.10.2014

Zu Frage 4.: Die gesamten Betriebskosten
belaufen sich auf € 25,-- exkl. USt/Monat/
Fahrrad.

Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt zwei Stunden.