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Ich habe mein Büro nicht mehr und kann
mich nun mehr auf solche Dinge konzentrieren. Es ist, wie gesagt, sehr interessant,
wenn man sieht, was sich in den letzten
Jahren alles ereignet hat. Deshalb komme
ich nun auf die Regional- und Straßenbahn.
StRin Mag.a Schwarzl hat gesagt, dass alles
eitel Wonne sei und wir viel Geld gespart
haben. Wenn man von der Finanzierung der
Regional- und Straßenbahn im Tiroler Zentralraum Innsbruck spricht und sie sich ansieht, darf man nicht vergessen was passiert ist. StRin Mag.a Oppitz-Plörer weiß das
sicher noch, denn da war sie gerade neu im
Gemeinderat. Ich bzw. die Freie Liste Federspiel wurde damals geprügelt, weil sie
sich aus der Deckung gewagt hat und gegen diese Bahn aufgetreten ist. Wir wurden
sowohl von der Stadt Innsbruck als auch
vom Land Tirol geprügelt.
Ich habe damals über den Unterschied zwischen Entscheidungen des Gemeinderates
und jenen von Unternehmern gesprochen.
Als Gemeinderat trifft man Entscheidungen
über Steuergelder, als Unternehmer Federspiel treffe ich sie über mein eigenes Geld
oder - maximal - über geliehenes Geld,
sprich einen Kredit. Zu Eurer Beruhigung,
das habe ich aber nie gebraucht. Ich habe
alles durch meinen eigenen Cashflow finanziert.
Wenn ich hier im Gemeinderat eine Entscheidung treffe, dann betrifft das Steuergeld. Dazu gibt es eine klare Aussage,
wenn man den Text der Angelobung heranzieht. Das Gelöbnis beinhaltet klar und
deutlich, dass man das Wohl der Stadt Innsbruck nach bestem Wissen und Können zu
fördern, sowie unparteiisch und uneigennützig des Amtes zu walten hat.
Das heißt im Klartext, dass jeder hier im
Gemeinderat, der eine solche Entscheidung
trifft, natürlich in erster Linie nach bestem
Wissen und Gewissen für die Stadt zu entscheiden hat. Bei der Regional- und Straßenbahn hapert es natürlich schon am besten Wissen und Gewissen!
Zur Verfolgung der Entwicklung gehe ich
jetzt zurück auf die Sitzung des Gemeinderates vom 18.11.2004. Das ist schon einige
Jahre her. Die jungen Gemeinderäte werden es wahrscheinlich nicht so aktiv miterlebt haben.
GR-Sitzung 21.11.2019

In diesem Zusammenhang sage ich, dass
es wichtig wäre, wenn die jungen Gemeinderäte auch von ihren eigenen Klubs viel
besser informiert werden würden. Ich sehe,
dass einige von ihnen oft nicht unbedingt
jene Informationen haben, die sie brauchen
würden. Daher glaube ich auch, dass wir in
Zukunft keinen Gemeinderat mit 40 Leuten
brauchen.
Die Hälfte würde reichen. Man könnte die
Mitglieder dann besser bezahlen, denn was
ein Gemeinderat derzeit leistet, ist sehr viel.
Es ist nebenberuflich schwierig zu schaffen,
wenn man sich mit den Themen auseinandersetzen will. Deshalb mein Appell an
Euch alle, spart Euch in Zukunft einfach
viele Mandatare! 20 genügen, diese werden
bestens informiert und entsprechend bezahlt.
Ich komme zurück zur Regional- und Straßenbahn im Tiroler Zentralraum Innsbruck.
Wir haben damals als Liste Rudi Federspiel
dagegen gestimmt und waren damit die einzigen. Das gab großen Aufruhr. Ich kann
mich erinnern, Altbürgermeisterin Zach und
Altbürgermeister DDr. van Staa wurden
ganz "narrisch"! Das war mir aber relativ
egal, denn ich habe gesagt, dass wir mit
dieser Finanzierung in etwas hineinschlittern werden.
Damals war es so, dass der Gemeinderat
am 22.10.2003 eine Drittelfinanzierung bezüglich Infrastruktur in Höhe von € 33 Mio.
plus der 50 % für Fahrbetriebsmittel also
€ 52,5 Mio. beschlossen hatte. Im Endeffekt
waren es dann € 77,75 Mio. Soviel zur Geschichte.
Nun kann man fragen wie es weiterging?
Plötzlich lag man bei € 200 Mio. So ist es
gewesen! Das ist auch genau der Punkt,
den ich DI Baltes ankreide. Er hat es gut
verstanden, im Gemeinderat aufzutreten
und den Mandataren, die zum Teil zu wenig
informiert waren, zu erklären, wie super das
Projekt ist. Sukzessive ist diese Bahn dann
teurer und teurer geworden.
Im Endeffekt trägt die Last hauptsächlich
die Stadt Innsbruck - mit nur wenig Mittel
vom Land. Vom Bund, StRin Mag.a OppitzPlörer, wissen wir, haben wir nicht einmal
einen "feuchten Händedruck" bekommen
und auch kein Geld.