Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2019
/ Ausgabe: 10-Protokoll-21-11-2019.pdf
- S.31
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Bgm. Willi unterbricht um 10:30 Uhr die Sitzung. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit werden die Beratungen um
10:40 Uhr fortgesetzt.
13.
Innsbrucker Kommunalbetriebe
(IKB) AG, TIGAS-Erdgas Tirol
GmbH, Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB) sowie Mag.-Abt. III, Tiefbau,
Bauvorhaben 2020, Präsentation
Bgm. Willi: Ich begrüße herzlich die VertreterInnen der Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB AG), der TIGAS-Erdgas Tirol
GmbH (TIGAS), der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB) und
der Mag.-Abt. III, Tiefbau. Wir werden nun
von den Bauvorhaben hören, die für das
Jahr 2020 geplant sind.
StRin Mag.a Schwarzl: Auch ich möchte die
KollegInnen der Leitungsbetriebe und der
Baustellenkoordination herzlich begrüßen,
besonders DIin Gura BEd, die nun seit fast
einem Jahr für die Baustellenkoordination
zuständig ist.
Wir hatten letztes Jahr eine sehr ausgiebige
Diskussion über grundlegende Fragen zu
Baustellen. Ich möchte Sie daher bitten,
falls heute noch Fragen dazu auftauchen,
diese zu sammeln. DIin Gura BEd kommt
dann gerne in die Klubs, um sie zu beantworten. Wir würden uns damit viel Zeit sparen. Wenn das möglich ist, wäre das in Hinblick auf die heutige Tagesordnung im
Sinne des gesamten Hauses.
Ing. Mag. Pichler: Danke, dass wir die Gelegenheit bekommen, hier im Gemeinderat
die Bauvorhaben für das Jahr 2020 kurz
vorzustellen. Wenn ich von wir spreche,
StRin Mag.a Schwarzl hat es bereits erwähnt, handelt es sich um ein gemeinsames Bauprogramm unter Beteiligung der
KollegInnen der Mag.-Abt. III, Tiefbau,
TIGAS, IVB und IKB.
Ich habe zwar eine Zeitvorgabe, möchte
aber trotzdem einen Punkt erwähnen, der
uns fast eine Herzensangelegenheit ist: Wir
suchen den Kontakt zu den BürgerInnen,
um sie entsprechend frühzeitig über unsere
Baumaßnahmen zu informieren. Soweit es
geht, binden wir sie auch bereits in die Planung mit ein.
GR-Sitzung 21.11.2019
Wie sieht nun unsere Baustellenkoordination aus? Wir haben nach wie vor strategische Planungsbesprechungen, die bei der
Mag.-Abt. III, Tiefbau, angesiedelt sind. Da
geht es natürlich um die Bereitstellung der
Mittel. Sie können sich vorstellen, wenn wir
Großprojekte umsetzen, sind immer mehrere Unternehmen beteiligt. Es muss sichergestellt sein, dass für die entsprechenden finanziellen Mittel vorgesorgt ist.
Die Koordinierungsgespräche finden alternierend jede Woche statt, einmal bei der
Mag.-Abt. III, Tiefbau, und einmal bei der
IKB. Nicht zuletzt wird die Baustellenkoordination natürlich auch bei den Verkehrsverhandlungen festgelegt, denn dort werden ja
eigentlich die "Nägel mit Köpfen" gemacht wie wir das nennen. Das heißt, hier wird die
Umsetzung des Projektes entschieden, versehen mit den entsprechenden Zeitvorgaben.
Ich habe schon angedeutet, dass wir massiv den Kontakt mit den AnrainerInnen suchen. Dabei unterscheiden wir zwischen der
Information, die wir unmittelbar vor Ort weitergeben können und der großflächigen Informationsschiene.
Vor Ort können wir mit entsprechenden Beschilderungen, Haustüranschlägen, Planen,
die wir an Bauzäunen anbringen, Veranstaltungen für AnrainerInnen oder Postwurfsendungen informieren. Wir haben heuer - nicht
zum ersten Mal - gemeinsam mit der Stadt
Innsbruck einen Flyer erstellt, der beispielsweise die Baustelle am Südtirolerplatz beinhaltet. Sie sehen, wir sind sehr breit aufgestellt und suchen den Kontakt zu den BürgerInnen.
Großräumige Information kann nur passieren, wenn man in die Presse geht bzw. sie
über Medien aussendet. Wir sind digital
mittlerweile auf Schiene, haben auf GoogleMaps bzw. auf der ÖAMTC-Seite unsere
Baustellen online. Damit können die BürgerInnen jederzeit nachsehen, welche Verkehrsbeeinträchtigungen die einzelnen Baustellen mit sich bringen.
Die Baustellenkontrolle obliegt der Bauaufsicht, aber die Einhaltung der Verkehrsmaßnahmen und der Auflagen, die in den Verkehrsbescheiden enthalten sind, obliegt
einerseits der Baufirma, andererseits - in
letzter Instanz - natürlich der Polizei.