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nach all dem, was jetzt herausgekommen
ist. Das sage ich ganz klar, denn es geht
um Wahlen und darum, was die BürgerInnen entsprechend verdienen!
Wenn man das, was Ihr in der letzten Sitzung gesagt habt, noch halbwegs ernstnehmen soll, dann kommt mir also nicht ständig
mit Neuwahlen! (Unruhe im Saal)
Das war der erste von vier Punkten, die ich
mir notiert habe und die mir wichtig sind!
Der zweite Punkt betrifft die Aufarbeitung
des Projektes Patscherkofelbahn. Wir haben daraus gelernt, StRin Mag.a Oppitz-Plörer ist schuld - das hast Du, Herr Bürgermeister, gesagt und die GRÜNEN haben sie
per namentlicher Abstimmung abgewählt.
Eure Hauptkritik hat sich auf zwei Punkte
bezogen. Erstens auf die massive Abschottungspolitik, bei der Informationen zurückgehalten bzw. nicht weitergetragen wurden,
was auch immer. Es hat Montagsrunden gegeben, die nicht protokolliert wurden und die
Regierung hat alles unter sich ausgemacht.
Das Zweite - was man in Tirol durchaus behaupten kann - war die Inkompetenz.
Wenn man in Tirol PolitikerIn ist, müsste
man eigentlich Seilbahnen bauen können,
sonst wird es schwierig! (Gelächter)
Wenn ein Seilbahnprojekt in Tirol so aus
dem Ruder läuft, dann sorry, wir leben in Tirol!
Es wurden also Abschottung und politische
Inkompetenz beim Projektablauf festgestellt.
Aber was wird anschließend gemacht? Welche Lehre zieht man daraus? Diese müsste
eigentlich sein, dass man die Abschottung
beendet und Kompetenz in die Sache
bringt, indem man vielleicht eine neue Personalpolitik betreibt.
Was geschieht stattdessen? Man holt StRin
Mag.a Schwarzl, ihres Zeichens in der letzten Periode Regierungskoordinatorin, Erfinderin und Mitglied der Montagsrunde! Sie
war die gesamte Zeit über in diesen Runden, in denen kein einziges Protokoll geführt wurde! Meiner Meinung nach ist das
ein Geschenk von StRin Mag.a Oppitz-Plörer
an Bgm. Willi, denn ich bin überzeugt davon, dass der Vorschlag von ihr kam! Die
schärfste Kritikerin von Bgm. Willi ist StRin
Mag.a Schwarzl - das war sie immer schon!
(Unruhe im Saal)
GR-Sitzung 21.11.2019

Dadurch hast Du, Bgm. Willi, nochmals ein
Geschenk bekommen. Du hast Dir eigentlich die interne Opposition nochmals ins
Haus geholt und die ÖVP hast Du auch
noch im Boot! An den Wortmeldungen von
Bgm.-Stellv. Gruber und GR Appler - heute
und in den letzten Wochen - sieht man, wo
die ÖVP hinwill!
Alleine durch die Angriffe und wie argumentiert wird, kann ich sagen, die ÖVP ist da
kein Freund des Bürgermeisters, garantiert
nicht! (Unruhe im Saal)
Wir wollten doch über die Aufarbeitung des
Projektes Patscherkofelbahn sprechen. Worüber reden wir aber? Wir reden plötzlich
darüber - in der Wahrnehmung der BürgerInnen -, dass die GRÜNEN FI ausgespuckt
haben und StRin Mag.a Oppitz-Plörer die
GRÜNEN diese Spucke wieder auflecken
hat lassen. (Unruhe im Saal)
Bgm. Willi: GR Onay, so eine Wortwahl akzeptiere ich nicht und bitte Sie, das sofort
zurückzunehmen.
GR Onay: Ich nehme das zurück. (Unruhe
im Saal)
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich weiß,
GR Onay, Du verzeihst mir nicht, dass
Deine "sexuellen Sachen", die Du hattest,
hier schon einmal Thema waren. Du wirst
mir wahrscheinlich nie verzeihen, dass Du
deshalb einmal den Gemeinderat verlassen
hast müssen! Das ist das Thema und den
Hintergrund sollen alle wissen!)
Kann ich nun versuchen, wieder etwas
sachlicher weiterzumachen? (Unruhe im
Saal)
Bgm. Willi: GR Onay, entweder es kommt
jetzt eine Entschuldigung oder ich unterbreche die Sitzung.
GR Onay: Ich entschuldige mich für meine
Wortwahl und nehme sie zurück, sorry. Das
war spontan und nicht vorbereitet. (Unruhe
im Saal)
Meiner Meinung nach ist das keine Aufarbeitung eines Konflikts. Du, Herr Bürgermeister, hast gesagt, dass Du Mediator bist.
Bei diesem Konflikt, bei diesem Problem ist
die Aufarbeitung plötzlich in den Hintergrund geraten. Das darf es nicht sein!
Das ist das, was wir von der Regierung einfordern. Es darf nicht auf eine persönliche