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35.1.2 Kirchliche Angelegenheiten,
Transfers an private Organisationen (GA)
Beschluss (bei Stimmenthaltung NEOS,
2 Stimmen; einstimmig):
Für Transfers an private Organisationen
(GA) wird eine über- oder außerplanmäßige
Ausgabe aus Vp. 1/390000-757200 in Höhe
von € 255.500,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben
zum ordentlichen Haushalt 2019 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.
35.2

Subventionsansuchen

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsansuchen werden gemäß
Beilage genehmigt.
36.

Anträge Ausschuss für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen
vom 12.11.2019:

36.1

Über- oder außerplanmäßige Ausgaben 2019 (ordentlicher Haushalt)

36.1.3 Gestellungsbetrieb, Transfers an
Unternehmen (GA)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
FRITZ, 1 Stimme; gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Für Transfers an Unternehmen wird eine
über- oder außerplanmäßige Ausgabe aus
Vp. 1/899300-755200 in Höhe von
€ 76.800,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben
zum ordentlichen Haushalt 2019 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 21.11.2019

36.2

Nachtrag zum außerordentlichen
Haushalt 2019

Beschluss (einstimmig):
Die Nachträge zum außerordentlichen
Haushalt 2019 werden gemäß Beilage genehmigt.
36.3

Subventionsansuchen

36.3.1 Kirchliche Angelegenheiten
Transfers an private Organisationen
Beschluss (bei Stimmenthaltung NEOS,
2 Stimmen, einstimmig):
Das Subventionsansuchen wird gemäß Beilage genehmigt.
GR Mag. Anzengruber, BSc referiert die
Anträge des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus vom 18.11.2019:
37.

Subventionsanträge des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft
und Tourismus für den Bereich
"Wirtschaft und Tourismus"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus für den
Bereich "Wirtschaft und Tourismus" werden
gemäß Beilage genehmigt.
GRin Dr.in Krammer-Stark referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe vom
02.10.2019: