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bruck ihren Verträgen zur Beschaffung von Leistungen zu Grunde legt
und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Landeshauptstadt Innsbruck 2008 (AGB 2008) ersetzen,
werden beschlossen.

K u r z p r o t o k o l l
G R - S i t z u n g
0 5 . 1 0 . 2 0 1 7

1.

2.

Die AGB 2017 treten mit Ablauf des
Tages der Beschlussfassung im Gemeinderat in Kraft.

3.

Die AGB 2008 werden gleichzeitig
außer Kraft gesetzt. Für Verträge,
welche unter Geltung der AGB 2008
abgeschlossen wurden, gelten weiterhin die AGB 2008.

3.

MagIbk/17151/RA-VL-VO/1

MagIbk/19339/MD-SO/1
Organisationsentwicklung
Stadtmagistrat Innsbruck - Bericht,
Zukunftsprofil, strategische
Handlungsfelder und Umsetzungsbegleitung - Prozessvorschlag und Angebot 2017

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 13.09.2017:
1.

2.

3.

Der in den weiterführenden Erklärungen angeschlossene Bericht der Magistratsdirektion über die positiven
Ergebnisse des Organisationsentwicklungsprojektes "Erhebung des IstZustandes des Stadtmagistrates Innsbruck" wird zur Kenntnis genommen.
Das Institute of Brand Logic - Markenentwicklung GmbH, Ing.-EtzelStraße 17, 6020 Innsbruck, wird im
Sinne des vorliegenden Angebotes
vom 29.08.2017 mit einem weiteren
Projekt "Zukunftsprofil inklusive strategische Handlungsfelder und Umsetzungsbegleitung 2017" zum Preis von
€ 64.800,-- zuzüglich Mehrwertsteuer
und allfälliger Spesen beauftragt.
Die Bedeckung erfolgt im Wege eines
Nachtragskredites in Auftragshöhe.

Nächtigungsverbot, Erlassung
einer ortspolizeilichen Verordnung
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
SPÖ, PIRAT und GRin Moser, 16 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 04.10.2017:
Der beiliegende Entwurf einer Nächtigungsverbotsverordnung wird beschlossen.
4.

IV 10606/2017
Förderung von privaten Wohnund Pflegeheimen: Haus St. Josef am Inn, Seniorenheim
St. Raphael, Stiftung Nothburgaheim

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 09.08.2017:

Beschluss (einstimmig):

Die Stadt Innsbruck unterstützt im Sinne
einer gesamthaften Abwicklung des Jahresvoranschlags der Landeshauptstadt
Innsbruck für die Rechnungsjahre 2017
und 2018 nachstehende private Wohnund Pflegeheime für ihre angemeldeten
Investitionen und Sanierungsprojekte:

Antrag des Stadtsenates vom 26.09.2017:

1.

2.

MagIbk/17611/RA-VW-VS/1
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Landeshauptstadt Innsbruck 2017

1.

Die beiliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Landeshauptstadt Innsbruck 2017
(AGB 2017), welche die Stadt Inns-

GR-Sitzung 05.10.2017

Haus St. Josef am Inn
2017: € 600.000,-2018: € 600.000,--