Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2017
/ Ausgabe: 11_Kurzprotokoll_05.10.2017.pdf
- S.11
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27.6
GfGR/92/2017
GerichtsvollzieherInnen, Ausnahmebewilligung für unbeschränktes Parken in den Kurzparkzonen (GRin Mag.a Yildirim)
Mehrheitsbeschluss (gegen Bgm.Stellv. Kaufmann, StR Mag. Fritz und GR
Mag. Krackl, 3 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Yildirim und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2017 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
27.7
GfGR/93/2017
Höhenstraße, Errichtung eines
Gehsteiges zwischen Höttinger
Steinbruch und Hausnummer 80
(GRin Blaser Hajnal, MAS)
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Kunst und
GRin Gregoire, 2 Stimmen):
Der von GRin Blaser Hajnal, MAS und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 13.07.2017 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
27.8
GfGR/94/2017
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Wertstoffsammelsystem, Änderung der Zuständigkeit
für die Bereitstellung der Tonnen
am Entsorgungstag
(GRin Gregoire)
Der von GRin Gregoire und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2017 eingebrachte Antrag
wird von Frau Bürgermeisterin zurückgewiesen, da keine Einflussmöglichkeiten
auf die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB) gegeben sind.
GR-Sitzung 05.10.2017
27.9
GfGR/95/2017
Einrichtung einer zusätzlichen
ganzjährigen Tagesaufenthaltsstätte mit niederschwelligem Zugang (GR Buchacher)
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2017 eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.
27.10 GfGR/96/2017
Höhenstraße, Parkplatz östlich
Hausnummer 125 (ehemaliger
Supermarkt), Errichtung von
gemeinnützigem Wohnbau
(GR Buchacher)
Der von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2017 eingebrachte Antrag gilt als überholt, da die Anliegen bereits in vielen Gesprächen und Besprechungen abgearbeitet wurden.
27.11 GfGR/97/2017
Cinematograph, Verlegung des
Standorts in die Räumlichkeiten
der Mag.-Abt. V, Stadtbücherei,
Colingasse 5a (GR Buchacher)
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2017 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.