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18.

Verpflichtungsermächtigung 2019

21.

Bericht über die Prüfung der Gebarung und Jahresrechnung 2017
der Stadtgemeinde Innsbruck,
Entlastung des Bürgermeisters

Mehrheitsbeschluss (gegen GERECHT):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
04.12.2018:
Die Verpflichtungsermächtigung 2019 wird
laut Beilage genehmigt.
19.

Subventionsanträge des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft
und Tourismus für den Bereich
"Wirtschaft und Tourismus"

19.2

Verein zur Förderung des Wirtschaftsstandortes Wilten, Wiltener
Platzl, Veranstaltungsförderung

Beschluss (bei Stimmenthaltung von GRin
Mag.a Seidl, einstimmig):
Subventionsantrag des Ausschusses für
Arbeit, Wirtschaft und Tourismus vom
30.11.2018:
Dem Verein zur Förderung des Wirtschaftsstandortes Wilten wird für die Veranstaltungsförderung am Wiltener Platzl eine
Subvention in Höhe von € 15.000,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Subventionsantrag des Ausschusses für
Arbeit, Wirtschaft und Tourismus vom
30.11.2018:
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus für den
Bereich "Wirtschaft und Tourismus" wird unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung laut Beilage genehmigt.
20.

KA 07390/2018
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der Gebarung des Gestellungsbetriebes der Stadt Innsbruck

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses vom 03.12.2018 wird zur Kenntnis
genommen.

KA 10555/2018

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses vom 07.12.2018 wird zur Kenntnis
genommen.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von Bgm. Willi, Bgm.-Stellv.in Mag.a OppitzPlörer, GRin Mag.a Seidl und GR Mayer,
4 Stimmen; gegen FPÖ und GERECHT,
9 Stimmen):
Antrag des Kontrollausschusses vom
03.12.2018:
Die Entlastung des Bürgermeisters laut § 73
Abs. 2 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) wird angenommen.
22.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe für den Bereich
"Soziales"

Beschluss (einstimmig):
Subventionsanträge des Ausschusses für
Soziales und Wohnungsvergabe vom
28.11.2018:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe für den
Bereich "Soziales" werden laut Beilage genehmigt.
23.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität

23.1

Bereich "Flüchtlingswesen"

23.1.1 Ankyra Diakonie Flüchtlingsdienst, Jahressubvention
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ,
8 Stimmen):
Subventionsantrag des Ausschusses für
Bildung, Gesellschaft und Diversität vom
22.11.2018:
Dem Verein Ankyra Diakonie Flüchtlingsdienst wird für die Unterstützung von MigratntInnen und Flüchtlingen eine Jahres-

GR-Sitzung 13.12.2018