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Dieser von der MA IV berechnete Haftungswert per 31.12.2017 war für
die Kontrollabteilung grundsätzlich nachvollziehbar und entsprach im
Hinblick auf die vorgesehene Haftungsobergrenze – bei individueller Betrachtung der Stadt Innsbruck – einem Ausnutzungsgrad von 57,67 %
Bezogen auf eine im Haftungsnachweis geführte Haftung für die Innsbrucker Stadtbau GmbH wurde von der Kontrollabteilung darauf hingewiesen, dass diese in den Berechnungsgrundlagen der MA IV entgegen
der weiteren drei für dieses Unternehmen bestehenden Haftungen der
Risikoklasse 2 zugeordnet wird. Nach Einschätzung der Kontrollabteilung
wäre diese Haftung – wie dies bei den weiteren drei bestehenden Haftungen der Fall ist – der Risikoklasse 3 zuzuordnen.
Von der Kontrollabteilung wurde empfohlen, den aufgezeigten Sachverhalt zu überprüfen und gegebenenfalls in künftigen Berechnungen des
Haftungswertes zu korrigieren. Das Amt für Finanzverwaltung und Wirtschaft der MA IV avisierte in seiner dazu abgegebenen Stellungnahme,
den Sachverhalt zu überprüfen.
Berechnung Ausnutzung (individuelle)
Haftungsobergrenze
der Stadt Innsbruck

Unter Berücksichtigung der von der Kontrollabteilung aufgezeigten Abweichungen ermittelte die Kontrollabteilung zum Stichtag 31.12.2017 einen Haftungswert in Höhe von insgesamt € 74.733.264,16.
Dieser Betrag entspricht – bei individueller Betrachtung der Stadt Innsbruck – 57,53 % der verordnungsmäßig verankerten Haftungsobergrenze. Im vorigen Jahr 2016 ergaben sich diesbezügliche Werte von
€ 81.436.640,98 bzw. 66,11 %.

Beschlüsse des Kontrollausschusses vom 03.12.2018:
1. Beiliegender Bericht des Kontrollausschusses zu o.a. Bericht
der Kontrollabteilung wird dem Gemeinderat am 13.12.2018 zur
Kenntnis gebracht. (einstimmig)
2. Weiters wird gem. § 73 (2) IStR die Entlastung des Bürgermeisters beantragt. (Stimmenthaltungen: GR Lassenberger,
StRin Dengg, GR Onay, GRin Seidl)

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Zl. KA-10555/2018

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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