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1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Laut
§ 25 Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der Gemeinderat
die Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
2.

Genehmigung der Niederschriften
über die Sitzungen des Gemeinderates vom 24.05.2017 (6. Sitzung), 30.05.2017 (7. Sitzung),
22.06.2017 (8. Sitzung),
13.07.2017 (9. Sitzung) und
09.08.2017 (10. Sitzung)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 24.05.2017 (6. Sitzung),
30.05.2017 (7. Sitzung), 22.06.2017 (8. Sitzung), 13.07.2017 (9. Sitzung) und
09.08.2017 (10. Sitzung) wurden allen Mitgliedern des Gemeinderates übermittelt.

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte einen Einwand?
GRin Mag.a Schwarzl: Ich ersuche im Namen der Innsbrucker Grünen (GRÜNE), den
Punkt 3. der Tagesordnung, Präsentation
Machbarkeitsstudie für Olympische und Paralympische Winterspiele 2026 in InnsbruckTirol, von der Tagesordnung abzusetzen.
Ich gehe davon aus, dass alle MandatarInnen die seit Monaten online verfügbare
Machbarkeitsstudie gelesen haben, besonders die Gruppe jener, die sich mit viel
Herzblut für Olympia einsetzt.
In diesem Falle kann es sich bei diesem
Punkt der Tagesordnung nur um eine zusätzliche Pro-Olympia-Werbeveranstaltung
handeln. Deshalb finden wir, dass das hier
im Gemeinderat nichts verloren hat.
(Unruhe im Saal)

Beschluss (einstimmig):

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Als Aufklärung
und Information kann ich ein Beispiel aus
der Veranstaltung von letztem Montag bringen. Ein sehr interessierter Zuhörer, mit
dem ich gesprochen habe, meinte, dass er
schon für Olympische Winterspiele 2026
wäre. Was für ihn aber nicht in Frage kommen würde, dass alle Eishockey-Spiele in
Bozen stattfinden.

Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates werden genehmigt.

Nach längerer Diskussion haben wir dann
anhand der Pläne erhoben, wie es tatsächlich geplant ist.

Erhebt sich gegen die Fassungen der Protokolle ein Einwand?

3.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
Ich darf bekannt geben, dass nachstehend
angeführter Punkt von der Tagesordnung
abgesetzt wird:
Zu Punkt 12., Anträge des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte:
f)

Bebauungsplan Nr. HW-B14, Hötting
West, Bereich Karl-InnerebnerStraße 73 (künftig Erika-CremerStraße) (als Änderung der Bebauungspläne Nr. HW-B5 und Nr. HW-B5/1),
gemäß § 56 Abs. 1 TROG 2016

GR-Sitzung 05.10.2017

GRin Mag.a Schwarzl, glauben Sie mir, ich
habe in vielen Gesprächen erfahren, dass
es noch Informationsdefizite gibt. Diese
Präsentation und die Diskussion darüber ist
ein sehr wichtiges Thema, das letztlich diesen Gemeinderat und den Tiroler Landtag
befassen wird.
Ich glaube, es ist das Mindeste, dass man
das auch entsprechend präsentieren kann.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
8 Stimmen):
Der Antrag auf Absetzung des oben genannten Punktes 3. von der Tagesordnung
wird abgelehnt.
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung wird genehmigt.