Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2017
/ Ausgabe: 11_Protokoll_05.10.2017.pdf
- S.72
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Sponsorgeldern wird in diesem Kapitel beschrieben.
genommen und wird dem Gemeinderat vorgelegt.
Abschließend erläutert der Bericht die Hintergründe für den Aufbau eines eigenen
Kartenbetriebssystems in der "Tanzsommer
Veranstaltungs GmbH" und dessen Übertragung in die "YES Veranstaltungs- und
Beteiligungs- GmbH" (YES). Dabei werden
auch die im Jahr 2015 zur Anwendung gelangten Provisionsregelungen dargelegt.
GRin Mag.a Schwarzl: Nachdem es sich um
eine sehr komplexe Materie handelt und ich
selbst ja nicht Mitglied des Kontrollausschusses bin, daher auch nicht an den Diskussionen teilgenommen habe, habe ich
den Lang- und Kurzbericht der Kontrollabteilung ausführlich gelesen. Erlauben Sie
mir, dass ich hier meine Notizen immer wieder zu Rate ziehe, damit ich mich nicht verzettle und verhasple.
Den Tanzsommer Innsbruck gibt es seit
20 Jahren. Er wird von der Stadt Innsbruck
jährlich mit € 195.000,-- subventioniert. Alle
Subventionen wurden ordnungsgemäß abgerechnet. Von der Mag.-Abt. V, Kultur,
wurde dies auch bestätigt.
Empfehlung der Kontrollabteilung an die
Mag.-Abt. V, Kultur:
-
Subventionen an den Verein auszubezahlen, der auch abrechnet.
-
Bei längerfristigen Fördervereinbarungen sollten Kopien angefertigt werden.
Im Kontrollausschuss gab es dazu einen
Vorschlag von GRin Mag.a Heis, die Subventionsordnung dahingehend zu ändern, dass
bei längerfristigen Fördervereinbarungen
die Abrechnungen zweifach vorzulegen
sind. Herzlichen Dank dafür.
Die rechtliche Konstellation des TANZSOMMER Innsbruck ist für die Kontrollabteilung nachvollziehbar. Die Zahlungen für die
Marke "Tanzsommer" und die Zahlung für
den künstlerischen Leiter waren der Stadt
Innsbruck bekannt.
(GRin Mag.a Schwarzl: "Der Stadt Innsbruck"
- ha, das ist gut!)
Grundsätzlich ist zu ergänzen, dass von
Seiten des TANZSOMMER Innsbruck alle
Unterlagen zur Verfügung gestellt wurden.
Dadurch war die Einschau überall möglich.
Die Kontrollabteilung hätte aufgrund der
Regelungen des Stadtrechts der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) lediglich das
Recht, den Verein zu prüfen, aber nicht die
Gesellschaft.
Sollte es noch detaillierte Fragen zu diesem
Bericht geben, steht Mag. Hupfauf als Auskunftsperson zur Verfügung.
Der Bericht der Kontrollabteilung wurde vom
Kontrollausschuss einstimmig zur Kenntnis
GR-Sitzung 05.10.2017
Der Schwerpunkt des Prüfauftrages an die
Kontrollabteilung war die Untersuchung der
Verflechtungen und Zahlungsflüsse zwischen dem Verein "Internationaler Tanzsommer Innsbruck", der "Tanzsommer Veranstaltungs GmbH" als Organisatorin und
der "YES Veranstaltungs- und BeteiligungsGmbH" als Abwicklerin des Kartenverkaufs
und des Sponsorings. Was war der Hintergrund, dass wir über den Kulturausschuss
diese Prüfung an den Gemeinderat herangetragen haben, der sie dann beschlossen
hat? So ich mich recht erinnere - die Kulturreferentin wird mich andernfalls korrigieren
bzw. Fehlendes ergänzen - war ausschlaggebend, dass anlässlich des Begehrens des
Tanzsommers nach Subventionserhöhung,
damals auch in Verbindung eines Zusammenschlusses mit dem Festival der Träume
wir uns im Kulturausschuss die Gebarung
des Tanzsommers näher angeschaut haben. Da gab es dann große Verwunderung
über die personelle Verflechtung dieser drei
von mir gerade erwähnten Gesellschaften.
Auch über die Höhe des Geschäftsführergehalts herrschte Erstaunen. Das waren die
Hauptgründe, warum wir eine nähere Begutachtung durch die Kontrollabteilung
wünschten.
Der Kontrollprüfbericht liegt nun vor. Dank
der Kooperationsbereitschaft des Geschäftsführers gibt es auch von meiner Seite daran nichts auszusetzen. Allerdings das hat jetzt nichts mit der Kontrollabteilung
oder dem Kontrollausschuss zu tun -, wenn
man den Bericht mit der politischen Brille
liest, dann ist nicht alles paletti, wie unter
anderem die bekanntermaßen kulturaffine
Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) medial mitgeteilt hat. Für mich stellt sich die
Lage ein bisschen anders dar. Die Vorgänge, die beschrieben und sehr gut offen ge-