Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2017
/ Ausgabe: 11_Protokoll_05.10.2017.pdf
- S.73
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legt wurden, zeigen meiner Meinung nach
ein Versagen der städtischen Kulturpolitik
bzw. Kulturverwaltung ab Mitte der 1990erbis in die 2000er-Jahre hinein.
Ich möchte das näher erläutern. Das Ganze
hat viel mit dem Verein Innsbrucker Sommer zu tun. Ich war damals in der Opposition eine Kassandra-Ruferin und habe meine
jährlichen Anfragen gestellt, die nicht beantwortet wurden. Daher möchte ich das
jetzt näher ausführen und hoffe auf Ihre
Geduld. Vielleicht ist sogar für das eine oder
andere Mitglied des Kontrollausschusses
etwas Neues dabei - weil ich halt einfach
schon so alt bin.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Sag lieber erfahren.)
In den 1990-er Jahren haben Stadt Innsbruck, Land Tirol und Tourismusverband
Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB) den
Verein Innsbrucker Sommer gegründet, um
in der damaligen kulturellen Sommerflaute
jährlich etwas auf die Beine zu stellen. Zu
diesem Zweck haben das Land Tirol, die
Stadt Innsbruck und der TVB hohe Subventionen in diesen Verein hineingezahlt. Stand
im Jahr 2013, als der Verein Innsbrucker
Sommer - meiner Meinung nach Gott sei
Dank, endlich! - aufgelöst wurde:
-
Stadt Innsbruck
€ 365.000,--
-
TVB
€ 320.000,--
-
Land Tirol
€ 125.000,--
Gesamt
€ 810.000,--
Das macht also in Summe € 810.000,-- jährlich. Von diesem Betrag sind knapp
€ 500.000,--, also mehr als die Hälfte, an
den Innsbrucker Tanzsommer geflossen.
Die Krux an der ganzen Sache war die,
dass in diesem Verein der damalige Leiter
des städtischen Kulturamtes der Vereinsvorstand war. Die Kuratoriumsvorsitzende ein Kuratorium gibt es vereinsrechtlich eigentlich gar nicht - war die ehemalige
Bgm.in Zach. Ich habe sie immer sehr geschätzt, aber über diese Konstellation haben wir uns oft heftige Matches geliefert.
Liebe Hilde, schau herunter, das ist keine
Kritik an Dir persönlich. Aber ich sage es
hier so, wie ich es die ganzen Jahre lang
geäußert habe: Das war eine unselige Konstruktion.
GR-Sitzung 05.10.2017
Denn im Klartext bedeutet das, dass politische und beamtete Einzelpersonen jährlich
über die Vergabe der € 810.00,-- entschieden haben, ohne dem politischen Gremium,
dem Gemeinderat, rechenschaftspflichtig zu
sein. Wir haben nie erfahren, welche Institution wie viel Geld von diesem Vereinsbudget bekommt. Es wurde ja nicht nur der
TANZSOMMER Innsbruck (Tanzsommer)
unterstützt. Wir haben nie eine Abrechnung
zu Gesicht bekommen. Es sind alle politischen Entscheidungen, auch jene, die den
Tanzsommer betreffen, auf die ich noch
eingehen werde, zwar von politischen und
beamteten EntscheidungsträgerInnen der
Stadt Innsbruck zur Kenntnis genommen
oder selbst getroffen worden, aber immer
am Gremium Gemeinderat und am Kulturausschuss vorbei. Das ist die Krux, auf die
vieles, was ich am Tanzsommer zu kritisieren habe, zurückgeht. Josef Resch kennt
mich, denn wir haben uns auch schon gematcht. Meistens über die Zeitung.
Der Gemeinderat hat einzelnen VertreterInnen von Politik und Verwaltung ein
Körberlgeld gegeben. Diese haben es geschmückt mit einem anderen Hütchen verteilt. Wir MandatarInnen hier herinnen sind
immer wie die Deppen dagestanden und
haben nichts davon gewusst. Über diesen
Bericht kommt zum ersten Mal ein bisschen
etwas ans Tageslicht. Zwar nichts Bösartiges, aber manches wird transparent, worauf
wir schon seit zehn, 15 oder gar 20 Jahren
hinweisen. Jetzt apert es aus, wie man in
Tirol so schön zu sagen pflegt.
Ein weiterer Punkt, warum wir die Prüfung
beauftragt haben, war das Gehalt des Geschäftsführers. Offenbar ist im Jahr 2001
den von mir genannten Personen mitgeteilt
worden, dass der Geschäftsführer des
Tanzsommers damals ein Bruttogehalt von
€ 3.270,-- inkl. Lohnnebenkosten erhalten
hat. Das sind € 58.940,-- jährlich. Man hat
das durch Unterlagen aus der Mag.-Abt. V,
Stadtarchiv/Stadtmuseum, ausheben können. Dieser Bezug ist offenbar von den für
den Verein maßgeblich Zuständigen zur
Kenntnis genommen und damit positiv
sanktioniert worden. Es ist dem Geschäftsführer also in dieser Hinsicht nichts vorzuwerfen. Mittlerweile wurde das Gehalt zwar
nicht valorisiert, es hat sich aber auf inzwischen € 85.000,-- pro Jahr hochentwickelt.
Ich muss sagen, das ist schon ein satter