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Jahr: 2006

/ Ausgabe: 11-Dezember-Budget.pdf

- S.11

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sind. Deshalb ist ein direkter Vergleich nur
bedingt zulässig.
Darüber hinaus sind auch gesetzliche
Mehrbelastungen, wie Kommunalsteuerpflicht für Orchestermusiker, Vergnügungssteuer und Aufwendungen für
Konzerte enthalten. Wenn man eine
Herausrechnung dieser zusätzlichen
Kostenbestandteile macht, die im derzeitigen Jahr anderswo verrechnet wurden,
dann ergibt sich eine Nettoerhöhung von
nur 1 %. Deshalb ist durchaus festzustellen, dass das Tiroler Landestheater mit
Zurückhaltung und sehr kostenbewusst
geführt wird.
Darüber hinaus ersparen wir uns insgesamt rund € 800.000,-- pro Jahr durch die
Veränderung des Verteilungsschlüssels
zwischen dem Land Tirol und der Stadt
Innsbruck von 50 % : 50 % auf
55 % : 45 %.
Aufgrund der bereits erwähnten Einnahmenausfälle war es notwendig, den
außerordentlichen Haushalt entsprechend
zurückzunehmen. Während die Ausgaben
im Jahr 2005 noch bei € 64,1 Mio lagen
und im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2006 € 50,2 Mio budgetiert wurden,
musste für das Jahr 2007 eine Reduktion
des Investitionshaushaltes auf € 41,2 Mio
vorgenommen werden. Das ist gegenüber
dem heurigen Jahr doch eine Zurücknahme um € 10 Mio und gegenüber dem Jahr
2005 sogar um rund € 23 Mio.
Ich darf feststellen, dass der ordentliche
und außerordentliche Haushalt hier sehr
verantwortungsbewusst bemessen wurde.
Ich darf dem Hohen Gemeinderat berichten, dass die Beratungen der verschiedenen Anträge im Ausschuss für Finanzen
und Subventionen stets in einem sehr
sachlichen und konstruktiven Klima erfolgt
sind. Hier darf ich mich bei all jenen, die
mitgewirkt haben, sehr herzlich bedanken.
An erster Stelle bei der Frau Bürgermeisterin, Hilde Zach, als Finanzreferentin, die
immer eine sachbezogene und kompetente Partnerin im Ausschuss für Finanzen
und Subventionen war.
Herzlich darf ich mich bei meinem
Stellvertreter, GR Arno Grünbacher,
bedanken, dem ich ein hohes Maß an
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2006 und 15.12.2006

Sachverstand bestätigen kann. Ich hoffe,
dass Dir jetzt diese Feststellung nicht allzu
sehr schadet. Du verhältst Dich für einen
Sozialdemokraten im Ausschuss für
Finanzen und Subventionen ungewöhnlich
konstruktiv.
Ich bedanke mich bei den Mitgliedern des
Ausschusses für Finanzen und Subventionen für das gute Klima.
Herzlichen Dank dem Finanzdirektor,
Dr. Hörnler, der auch mit hohem Sachverstand und mit großer Gewissenhaftigkeit die Unterlagen für die Sitzungen
vorbereitet und in einem sehr angenehmen Klima die Vorbesprechungen
stattfinden. Finanzdirektor Dr. Hörnler
beobachtet natürlich auch sehr verantwortungsbewusst die finanzielle Entwicklung
und referiert immer hochkompetent die
Einnahmen.
Ich bedanke mich bei zwei Mitarbeitern
der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung, nämlich dem
Stellvertreter, Mag. Verdross, mit dem ich
im Rahmen des Sozialbereiches besonders viel zu tun habe, sowie bei Mag.
Schmarl, der auch in sehr sachkundiger
Weise und sehr kooperativ die entsprechenden Unterlagen vorbereitet. Die
Zusammenarbeit ist außerordentlich
angenehm und von hohem Sachverstand
geprägt. Dafür darf ich mich als Vorsitzender des Ausschusses für Finanzen und
Subventionen ganz herzlich bedanken.
Meine sehr geschätzten Damen und
Herren des Gemeinderates! Ich ersuche
Sie nun, in konstruktiven Beratungen den
vorliegenden Entwurf des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck
für das Rechnungsjahr 2007 zu behandeln
und stelle namens des Ausschusses für
Finanzen und Subventionen, den am
14.11.2006 mehrheitlich gefassten
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat möge
1.

dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für den ordentlichen Haushalt 2007 mit dem Dienstpostenplan 2007 für Beamte und Vertragsbedienstete der Hoheitsverwaltung,