Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 11-Dezember-Budget.pdf
- S.19
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 929 -
um € 30,-- pro Antragsteller bzw. pro
Antragstellerin. GR Kritzinger hat noch
einmal € 5,-- dazuverhandelt und somit hat
man immerhin ein paar Tage länger eine
warme Stube. Ich danke dafür.
Angesichts des bevorstehenden Winters
und der stark gestiegenen Energiekosten,
beschließen wir einen dringend notwendigen Zuschuss, von dem mehr als 1.300
Innsbruckerinnen und Innsbrucker - wie im
vergangenen Jahr - profitieren werden.
Auf unseren Vorschlag hin, wird es ein
städtisches Pilotprojekt zur besseren
Finanzierung des nachträglichen Lifteinbaus geben. Wir wissen alle, dass vor
allem alte und kranke Menschen unter den
vielen Stufen leiden, die sie überwinden
müssen, um in den dritten, vierten oder
fünften Stock zu gelangen.
Für die meisten von ihnen ist ein nachträglicher Lifteinbau ohne einen weiteren
Zuschuss kaum finanzierbar. Mit dem
städtischen Pilotprojekt sollen vorerst in
zwanzig Häusern Lifte eingebaut werden.
Die Stadt übernimmt einen Annuitätenzuschuss in der Höhe von 25 % auf die
Dauer von zwölf Jahren und verdoppelt
damit die Landesförderung.
Aufgrund einer Initiative der SPÖ Innsbruck gibt es auch eine Studie über
Integration und Wohnen. Auch das wird in
die Wohnungsvergaberichtlinien einfließen. In einer Stadt, die sich nicht vor der
Vielfalt, sondern mehr vor der Einfalt
fürchtet, ist es notwendig, auch zum
Thema Integration genügend Kapazität
und Hirnschmalz einfließen zu lassen.
(Beifall)
Deshalb werden wir im nächsten Jahr
auch einen Preis der Kulturen verleihen.
Hier bedanke ich mich bei GR
Mag. Yldirim, die das eingebracht hat.
Wir haben auch eingebracht, dass in der
Mag.-Abt. III, Tiefbau, zehn offene
dringend notwendige Dienstposten
nachbesetzt werden. Wir haben vereinbart, dass es ein besseres psychosoziales
Betreuungsangebot in der Mag.-Abt. II,
Soziales, durch Honorarvereinbarungen,
ähnlich der Mag.-Abt. II, Jugendwohlfahrt,
braucht.
Die Vorbereitung der Jugendkulturwochen,
die es vor vielen Jahren einmal gegeben
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2006 und 15.12.2006
hat, wollen wir auch wieder angehen. Wir
haben eine Erhöhung des Zuschusses für
die Studierendentickets eingebracht und
die Anschaffung eines Verkehrsrechners.
All das waren wichtige Forderungen der
SPÖ für den Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2007.
Weil wir viele sozialdemokratische
Forderungen und Vorstellungen im
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2007
integrieren konnten und es viele andere
Dinge auch im Budget gibt, von denen wir
durchaus der Meinung sind, dass es auch
ein Budget mit Herz ist, werden wir diesem
auch die Zustimmung erteilen. (Beifall)
Ich möchte Ihnen jetzt eine sozialdemokratische Initiative ans Herz legen. Der
Gemeinderatswahlkampf liegt ja noch
nicht allzu lange zurück. Sie können sich
wahrscheinlich daran erinnern, dass ich im
Wahlkampf gefordert habe, dass die Stadt
Innsbruck angesichts der steigenden
Jugendarbeitslosigkeit in ihren Bereichen
50 zusätzliche Lehrstellen schaffen möge.
Leider hat sich das Herz der Finanzreferentin, Bürgermeisterin und Personalreferentin für diese Forderung bisher noch
nicht ausreichend erweicht, denn es gibt
noch immer im Stadtmagistrat Innsbruck
nur dreizehn Lehrstellen.
Daher hat der sozialdemokratische
Gemeinderatsklub im Juni 2006 gemeinsam mit dem Arbeitsmarktservice Innsbruck (AMS) eine Initiative gestartet, wo
wir uns für junge Lehrstellensuchende
persönlich einsetzen. Wir nehmen
Jugendliche, die sich bei der Lehrstellensuche schwer tun, unter unsere Fittiche
und bieten unsere Kontakte und Erfahrungen an, um die Jugendlichen zu unterstützen. Auf diese Art und Weise haben
sieben Jugendliche bereits eine Lehrstelle
oder einen Ausbildungsplatz gefunden.
Das ist ein Ergebnis, das den jungen
Menschen Hoffnung macht.
Ich möchte die Kolleginnen und Kollegen
der anderen Fraktionen an dieser Stelle
einladen, sich dieser Initiative anzuschließen. Es wäre schön, wenn dieser Funke
auf die anderen Mitglieder des Gemeinderates überspringen würde. Vielleicht
können wir im Jahr 2007 gemeinsam