Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2006

/ Ausgabe: 11-Dezember-Budget.pdf

- S.45

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- 955 -

Diese Zuschreibungen, die gestern
insbesondere von GR Wanker gekommen
sind, dieses Schild, das mir mit Klischees
von Grünen umgehängt worden ist, dazu
muss ich sagen, dass es mir Leid tut, dass
ich mich dort nicht finden kann. Ich möchte
auch nicht allen anderen irgendwelche
Dinge vorhalten, die der ÖAAB oder die
ÖVP seit Menschengedenken irgendwann
gesagt oder irgendwann einmal falsch
gemacht haben.
Ich möchte hier einfach jeden einzelnen
persönlich anerkennen, in dem was er für
die Stadt Innsbruck tut. Ich hätte diese
Anerkennung auch gerne in meine
Richtung.
Bgm. Zach: Ich möchte noch einen Satz
zu Ihrer berührenden Rede, GR
Mag. Schindl-Helldrich sagen. Ich hoffe,
dass Ihre Klubobfrau - waren Sie gestern
anwesend - und der Kollege, der jetzt nicht
im Raum ist, diese Rede gehört hätten.

Ich bringe nun die Gruppe 0, Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung, zur
Abstimmung.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
FPÖ; 8 Stimmen):
Die Gruppe 0, ordentlicher Haushalt, wird
angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
FPÖ; 8 Stimmen):
Die Gruppe 0, außerordentlicher Haushalt,
wird angenommen.

I 861/2006
Dienstpostenplan 2007 für
Beamte und Vertragsbedienstete
der Stadt Innsbruck mit allen
Zuweisungen (einschließlich
Innsbrucker Immobilien GesmbH
& Co KEG {IIG}, Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige
GesmbH {ISD} sowie Tiroler
Landestheater und Innsbrucker
Symphonieorchester GesmbH;
jedoch ohne Zuweisungen an
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2006 und 15.12.2006

Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG {IKB})
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
FPÖ; 8 Stimmen):
Beiliegender Dienstpostenplan 2007 für
Beamte und Vertragsbedienstete der Stadt
Innsbruck mit allen Zuweisungen (einschließlich Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KEG {IIG}, Innsbrucker
Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH
{ISD} sowie Tiroler Landestheater und
Innsbrucker Symphonieorchester
GesmbH; jedoch ohne Zuweisungen an
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG {IKB})
mit einer Gesamtsumme von 1 484
Dienstposten, aufgeteilt auf die einzelnen
Verwendungsgruppen und Schemata, wird
mehrheitlich angenommen.

Gruppe 1
Öffentliche Ordnung und Sicherheit

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die
Gruppe 1 weist im ordentlichen Haushalt 2007 Einnahmen in der Höhe von
€ 721.200,-- und Ausgaben in der Höhe
von € 12.952.100,-- aus.
Die Gruppe 1 weist im außerordentlichen
Haushalt 2007 Einnahmen und Ausgaben
in der Höhe von € 900.000,-- aus
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Ich
darf Ihnen zum Thema Sicherheit in der
Stadt Innsbruck ein paar Dinge referieren,
wobei die Zeit verlässlich nicht ausreichen
würde, um Ihnen gesamthaft über den
Sicherheitsstand und die Organisation
alles entsprechend bekannt zu geben.
Lassen Sie mich deshalb nur ein paar
Dinge herausgreifen, die mir wichtig
erscheinen.
Die Sicherheit, die Sicherheitssituation
und das, was man so alles unter Sicherheit versteht, wandelt sich im Moment
ebenso schnell, wie sich die übrige
Gesellschaft wandelt und damit stehen für
die verschiedensten Bereiche in der
Gesellschaft und in der Stadt Innsbruck im
Besonderen für die Kommune entspre-