Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 11-Dezember-Budget.pdf
- S.64
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welcher Form, dass diese leben, aber
dass dem selbstverständlich anzufügen
ist, dass dieses Leben Konsequenzen hat.
Ich verweise auf ein bundespolitisches
Thema, nämlich das Thema der Pensionssicherung.
Zudem möchte ich auch noch darauf
verweisen, dass es für Sie, GR
Mag. Schindl-Helldrich, sehr wichtig wäre,
dass wir nicht eine äußere, sondern eine
innere Differenzierung haben. Ich gehe
davon aus, dass Sie den offenen Unterricht ansprechen. Ich glaube nicht, dass
wir diesen in Südtirol suchen müssen,
sondern dass man dafür ganz einfach in
die Volksschule Innere Stadt gehen sollte.
Ich möchte mich ganz speziell dem
Integrationsthema widmen und hier einen
Punkt ansprechen, der für den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck
für mich so wichtig ist. Wenn wir über
Einnahmen sprechen, dann fehlt eine
Einnahme im Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck zur Gänze.
Das sind Einnahmen aus Projekten der
Europäischen Union (EU). Wir haben
derzeit keinerlei Fördergelder der Europäischen Union (EU) in der Stadt Innsbruck
für irgendwelche Projekte. Ich habe bereits
beim Einbringen des Antrages über
interkulturelle Mediation darauf verwiesen,
dass es zu einem Integrationsfonds in der
Europäischen Union (EU) kommen wird.
Ich möchte die Zahlen ganz kurz nennen.
Gestern wurde in den Medien berichtet,
dass die Europäische Union (EU) in den
Jahren 2007 bis 2013 € 4 Mrd für Integration ausgeben wird und dass der Integrationsfonds der Europäischen Union (EU) für
Zuwanderer mit € 825 Mio dotiert wird. Ich
würde es sehr begrüßen, wenn wir
versuchen würden, über die Europäische
Union (EU) Gelder zu lukrieren. Ich teile
nicht die Meinung meiner Kollegen von
den Innsbrucker Grünen, denn ich glaube,
dass ein Großteil der Probleme, die wir
haben, keine anderen sind als in anderen
Städten dieser Größenordnung in Europa.
Ich würde es sehr begrüßen, wenn wir die
Zusammenarbeit suchen würden und uns
nicht auf individuelle Lösungen einigen
und versuchen, das alles wieder selbst zu
erfinden.
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2006 und 15.12.2006
GR Gruber: Ich möchte meine Ausführungen mit einem Dank und mit einen
kleinen Ausblick beginnen. Zuerst ein
Dank an StR Mag. Oppitz-Plörer und ihr
gesamtes Team in den Ämtern. Ich
glaube, fern von den Zahlen des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt
Innsbruck, dass ich als direkt Beteiligter
als Vater von zwei Kindern, die in dieser
Stadt leben oder auch als Fraktionskollege
die Arbeit von StR Mag. Oppitz-Plörer
intensiv miterlebe. Ich möchte daher ein
herzliches Dankeschön sagen.
Zur Korrektur: Das Wort Fraktion hat sich
auf unser beider Mitgliedschaft in der
Volkspartei bezogen, liebe Christine, damit
auch der Rest des Gemeinderates darüber
informiert ist. Ich kann mich erinnern, dass
ich vor 15 Jahren selbst eine Krabbelstube
für studierende Eltern gegründet habe. Es
war damals in unserer Fraktion und in
unserer Partei relativ schwierig, über
Kinderbetreuungseinrichtungen zu
sprechen. Wir waren damals die ersten,
die der konservativen prinzipiellen
Einstellung entgegen getreten sind. Heute
muss ich sagen, das ist vor allem StR
Mag. Oppitz-Plörer und anderen aus
unserer Generation zu verdanken, dass in
unseren Parteien das Thema Kinderbetreuung eine derartig wichtige Rolle
bekommen hat. Die Anregungen der
Innsbrucker Grünen in dem Bereich, das
auch noch weiter fortzuschreiben, nehmen
wir gerne auf und es gibt auch einen
Diskussionsprozess innerhalb unserer
Partei, diese Dinge in die Richtung zu
entwickeln. Es hat sich auch die Gesellschaft in den letzten Jahren sehr stark
verändert.
Ich möchte danke für die Offenheit sagen,
die nicht nur StR Mag. Oppitz-Plörer,
sondern auch die Mitarbeiter im Amt, all
diesen gesellschaftlichen Entwicklungen
gegenüber entgegen bringen. Das ist nicht
selbstverständlich. Ich kenne andere
Gemeinden in Tirol, größere Städte, die
auch im urbanen Bereich gelegen sind, wo
das in dieser Qualität nicht stattfindet. Man
sieht die Probleme wahrscheinlich nicht
heute, auch nicht morgen, aber wir sehen
sie im Laufe der nächsten Jahre. Ich
glaube, dass die Stadt Innsbruck eine
Vorbildfunktion eingenommen hat und