Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 11-Dezember-Budget.pdf
- S.83
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Dies sind die Garanten des pulsierenden
Kulturlebens in unserer Stadt. Dass das
alles nur mit der finanziellen Unterstützung
der öffentlichen Hand möglich ist, ist eine
Selbstverständlichkeit.
Diesbezüglich wurde in den letzten Jahren
sehr viel geleistet. Gerade die Kritik, dass
die offene Szene viel zu wenig bedient
wurde, ist schlicht und einfach falsch. Es
stimmt auch nicht, dass die Stadt Innsbruck nur in die Hardware investiert.
Natürlich wird in die Hardware investiert.
Hier erinnere ich nur an das Theater an
der Sill, an die Plattform mobiler Kulturinitiativen (p.m.k.), an das Treibhaus, an das
aut. architektur und tirol bzw. an die neuen
Vereinszentren.
Ich bedanke mich bei GR Marinell für die
Erörterung von "baettlegroup for art", die
auch ich für eine sinnvolle Vereinigung
halte. Ich würde es mir auch für andere
Bereiche, wie für den Sportbereich, in
dieser Stadt wünschen, dass auf dieser
breiten Basis diskutiert wird.
Als Resümee darf ich vielleicht noch
ausführen, dass die Kulturpolitik in den
letzten Jahren viel Neues gebracht hat.
Sie hat vieles zugelassen und es ist
gelungen, in allen möglichen Bereichen
Tradition und Moderne, sowie Avantgarde
nebeneinander bestehen zu lassen.
Abschließend möchte ich mich bei der
Frau Bürgermeisterin als Ressortverantwortliche, bei allen Mitgliedern des
Kulturausschusses, vor allem bei der
Leiterin der Mag.-Abt. V, Kultur, Mag. Neu,
beim Referent der Mag.-Abt. V, Bildende
Kunst - Subventionen, Horst Burmann,
und allen weiteren Mitarbeiterinnen bzw.
Mitarbeitern der Mag.-Abt. V, Kultur, ganz
herzlich für die konstruktive Arbeit
bedanken. (Beifall)
StR Mag. Schwarzl: Nachdem beginnend
bei der Feuerwehr bis zu den Sportvereinen gedankt wurde, möchte ich etwas tun,
was eigentlich selten passiert. Ich möchte
einmal den vielen Kulturschaffenden und
Kulturarbeiterinnen bzw. Kulturarbeitern,
die in dieser Stadt zur Vielfalt des kulturellen Geschehens beitragen, danken. Ich
glaube, dass unsere Stadt über weite
Strecken von dieser Vielfalt und von
denen, die sie tragen, lebt.
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2006 und 15.12.2006
Mir wurde gestern vorgeworfen, dass ich
nicht zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2007 spreche. Bei der Kultur rede ich
sehr intensiv zum Budget. Ich beziehe
mich jetzt nur zum ordentlichen Haushalt,
da dieser sozusagen für die laufenden
Kulturbetriebe wichtig ist. In den Jahren
2005 bis 2006 ist das Budget bei den
Gesamtausgaben von 7,3 % auf 6,6 %
zurückgegangen, was natürlich mit der
Gründung der Theater- und Orchester
GesmbH zu tun hat.
Jetzt haben wir wieder einen leicht
steigenden Trend. Interessant ist die
Analyse der Anteile der Jahressubventionen an den Gesamtkulturausgaben. Hier
liegen wir bei den Gesamtkulturausgaben
ungefähr bei 9 % bzw. 9,1 %. Die Sondersubventionen sind ein kleiner Teil davon.
Bei den Jahres- und Sondersubventionen
verfügen wir über 10 % der Gesamtkulturausgaben. Die großen Veränderungen von
2005 auf 2006 sind durch die Gründung
der Theater- und Orchester GesmbH
entstanden, wobei ich sagen muss, dass
das Tiroler Landestheater jetzt wieder mit
einem sehr großen "Brocken" im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2007
enthalten ist.
Ich persönlich kann die endgültige
Analyse, was meinem Wunsch, die fiktiven
50 % beim Kulturbudget zu belassen,
entspricht, erst nach Vorliegen der
Jahresrechnung 2006 anstellen. Das
Budget 2006 war ein Doppelbudget
2005/2006, wo viel nicht antizipiert werden
konnte. Der Betriebsabgang für das Tiroler
Landestheater, der im Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2007 steht, ist vom Inhalt
her nicht mehr mit dem von 2005 vergleichbar. Durch die Gründung der
Theater- und Orchester GesmbH ist das
Tiroler Landestheater vergnügungssteuerund kommunalsteuerpflichtig geworden.
Die Investitionskosten, die wir früher im
außerordentlichen Haushalt hatten, sind
jetzt in die Gesellschaft mit beschränkter
Haftung und damit in den ordentlichen
Haushalt hineingewandert. Ich möchte für
eine endgültige Budgetanalyse noch die
Jahresrechnung 2006 anstellen. Wenn ich