Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2006

/ Ausgabe: 11-Dezember-Budget.pdf

- S.98

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- 1008 -

Situationen, die gesellschaftlich oder auf
anderen Ebenen passieren.

€ 6.000,-- pro Kind und pro Monat
ausgegeben werden.

Deshalb würde ich gerne sofort auf eine
Aussage, die im Gemeinderat im Zusammenhang mit der Hochkonjunktur gemacht
wurde, reagieren. Natürlich ist es ein
absolutes Querdenken, dass wir in
Hochkonjunkturzeiten zusätzliche Ausgaben und Schulden machen können. Wir
sollten als öffentliche Hand in Hochkonjunkturzeiten Überschüsse erwirtschaften,
um in Zeiten der Not über Überschüsse zu
verfügen.

Zurück zu meinen Vorrednerinnen: Ich
schätze GR Marinell viel zu sehr, als dass
ich glaube, dass sie es so meint, wie sie
es gesagt hat. Ich darf sie ganz kurz
zitieren:

Wenn wir in Hochkonjunkturzeiten das
ausgeben was wir haben bzw. mehr
ausgeben als wir haben, haben wir die
Situation, dass wir die Menschen nachher
schwer enttäuschen müssen. Geht das
Geld zurück, haben wir dieses Geld nicht
zur Verfügung.
Ich möchte sagen, warum es in diesem
Bereich schwierig ist zu arbeiten. Wir
haben von Zahlen gesprochen. Ich habe
gesagt, dass es relativ schwierig ist, sich
diesen Zahlen anzunähern und zu sagen,
wie groß die Ausgaben sein werden.
Wenn jene Menschen, welche die
Möglichkeit haben diesbezüglich etwas zu
unternehmen, das auch tun, haben wir
genug Geld in diesem reichen Land, um
für jene Menschen zu sorgen, die einer
Hilfe bedürfen.
Hier möchte ich ganz speziell auf die
Jugendwohlfahrt eingehen, einfach um
einmal Zahlen zu nennen, die uns ein Bild
davon schaffen, was individuelle Hilfe in
diesem Zusammenhang bedeutet. Wenn
wir für eine volle Erziehung in der Jugendwohlfahrt Hilfe in Anspruch nehmen
müssen, sprechen wir von einer Summe
von € 3.500,-- bis € 6.000,-- pro Kind und
pro Monat; also für das Jahr hochgerechnet mal zwölf.
Das heißt, wir geben für ein einzelnes
Kind in der Vollerziehung bis zu € 70.000,- aus. Wenn wir von solchen Summen
reden, ist es klar, dass wir natürlich ein
Limit haben. Wenn wir zu viele Menschen
haben, die einer solch intensiven Hilfe
bedürfen, werden wir unser Limit sehr
schnell erreichen. Das heißt, dass jede
Prävention absolut sinnvoll ist. Ich möchte
noch einmal wiederholen, dass bis zu
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2006 und 15.12.2006

"… dass nur die SPÖ diese Stadt in
Richtung einer sozialen Stadt verändert
…"
Das halte ich für eine Aussage, die
GR Marinell wahrscheinlich nicht so
stehen lassen möchte, denn sonst müsste
ich darauf antworten. Ich gehe einfach
einmal davon aus, dass das plakativ und
inhaltlich nicht in dieser Form gemeint war.
Es ist heute die Aussage "nicht effiziente
Arbeitsmarktpolitik" gefallen. Wir müssen
uns natürlich im Klaren sein, dass wir
Jugendliche haben, die einen therapeutischen Ansatz brauchen, bevor sie
überhaupt in irgendeiner Form in den
Arbeitsmarkt integriert werden können. Es
gibt Jugendliche, die in ihrem Verhalten
Kindergartenkindern entsprechen.
Das heißt in der Praxis: Ich will jetzt etwas
zu trinken, ich brauche jetzt etwas zu
essen und ich gehe jetzt auf das Klo. Sie
sind nicht in der Lage, sich über einen
längeren Zeitraum zu konzentrieren. Das
verstehe ich unter therapeutischem
Ansatz. Wir werden natürlich nicht alle
sozialen Missstände, die aufgrund von
familiären Strukturen entstehen, auffangen
können.
Auf die Messung von Quantitäten und
Qualitäten bin ich bereits eingegangen.
GR Marinell hat die Ausbildungen im
Pflegebereich und dass wir zu wenig
Stellen haben, angesprochen. Derzeit ist
es so, dass wir Schwierigkeiten haben,
jene Leute unterzubringen, die mit ihrem
Diplom diese Schulen beenden. Ich
möchte ausdrücklich darauf hinweisen,
dass wir derzeit keinen Pflegenotstand
haben.
Zu GR Teyml: Wenn man Fundamentalopposition betreibt, ist es relativ schwierig,
überhaupt noch Spuren in einer Stadt zu
hinterlassen. Das möchte ich einfach nur
im Zusammenhang aufgrund der Aussage,
dass "nur aufgrund der Initiative von