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(Bgm. Zach: Das ist ganz etwas Neues.)
GR Weber: Ich bin gewohnt, normal
relativ effizient zu arbeiten. Wir haben
heute am Vormittag aus unserer Sicht die
Standpunkte zur Wirtschaftsförderung
bereits dargelegt. Ich glaube, es wurde
einiges erwähnt, das wir im Rahmen
unserer politischen Verantwortung in den
nächsten Jahren umsetzen müssen.
Wenn wir es ernst nehmen, dass wir eine
Wirtschaftsförderung mit Betriebsansiedelungspolitik und allen Begleitmaßnahmen,
die es gibt und die wir noch bis ins Detail
ausdiskutieren müssen, erreichen, so
hätten wir mit der heutigen Diskussion
einen Startschuss geschafft. Ich bin
zumindest optimistisch, denn wenn überall
ein guter Wille vorhanden ist, dann bringt
man auch etwas zusammen.
Was dann letzten Endes die Geldmittel
betrifft, das wird man sehen. Wenn
Konzepte am Tisch liegen, die umsetzbar
sind, so bin ich persönlich der Meinung,
dass es am Geld sicherlich nicht scheitern
wird. Als Neuling im Gemeinderat ist es
meine persönliche Überzeugung, dass
man Geldmittel freischaufeln kann, wenn
es sich um etwas Sinnvolles handelt. In
diesem Sinne sollte man den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck
für das Rechnungsjahr 2007 in der Form
beschließen. (Beifall)
GR Dr. Schuchter: Ich möchte ganz kurz
zum Thema Wirtschaftsförderung, da es
ein etwas verwobenes Thema ist, etwas
anhängen: Es wurden nämlich Themen
hinsichtlich Förderungen angesprochen.
GR Dr. Waibel und GR Blum haben von
EU-Förderungen und ähnlichen Sachen
gesprochen. Das spielt hier sehr stark
herein. Solche Förderungen in der Stadt
Innsbruck werden schon gelebt, da etwa
ein Telematiksystem aufgebaut wird. Das
ist eine Koproduktion zwischen der Stadt
Innsbruck und der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB), wo genau diese EU-Fördergelder
angezapft werden. Mir ist diesbezüglich
zumindest ein Projekt bekannt. Es ist aber
sehr sinnvoll, wenn man diese EUFördergelder mit in Anspruch nimmt.
Wesentlich ist, dass man diese EUFördergelder deshalb in Anspruch nimmt,
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2006 und 15.12.2006

da es ein neues Rahmenprogramm der
Europäischen Union (EU), und zwar das
City-Rahmenprogramm gibt, welches ab
dem Jahr 2007 läuft. Normalerweise
verlangen solche Programme mehr
Personal, und das ist nicht unbedingt eine
Kostenersparnis, sondern es wird mehr
das Personal gefördert.
Ab dem Jahr 2007 gibt es einen Systemwechsel und deshalb sollte man ab
diesem Jahr durchaus mitarbeiten. Diese
Calls wurden jetzt eröffnet, sodass man
nämlich bereits mit dem bestehenden
Personal Förderungen erwirtschaften
kann, die zum Teil mit 60 % Gemeinkostenzuschlag sehr beträchtlich sind.
Genauso finde ich den Hinweis von
GR Blum auf die Kooperation zwischen
der Stadt Innsbruck und der LeopoldFranzens-Universität Innsbruck gut. Auch
hier werden diese Förderprogramme
angesprochen, die genau das ansprechen
wollen, ob es die Gemeinschaftsinitiative
INTERREG des Europäischen Fonds für
regionale Entwicklung (EFRE) oder
andere Themen sind, die mit diesen
limitierten "de minimis-Forderungen" vom
Limit her sehr gut auskommen. Auch das
sollte man forcieren.
Natürlich ist die Beamtenschaft dann
gefordert, wenn es um diese stille
mittelbare Wirtschaftsförderung geht, die
bereits kurz angesprochen wurde, nämlich
der funktionierende Beamtenapparat, der
ebenfalls gegeben ist. Es ist jedenfalls so,
dass die Wirtschaft durch einen gut
funktionierenden Apparat stark unterstützt
wird und deshalb sollte man nicht unbedingt sparen.
Das heißt, dass uns der gesamte Apparat
etwa 30 % vom Gesamtbudget kostet, was
eine enorme Summe ist. Diese Summe ist
dann jedenfalls gut eingesetzt, wenn das
Personal hervorragend arbeitet und das
scheint es auch in den verschiedenen
Abteilungen zu tun.
Abschließend möchte ich noch auf einige
Punkte von GR Mair eingehen. Ich glaube
nicht, dass die Wirtschaftsförderung daran
zu messen ist - es mag Budgetkosmetik
sein oder nicht -, ob es im Budget da oder
dort steht. Es geht um den absoluten
Betrag und dieser ist nachvollziehbar. Ich
habe es auf jeden Fall nachvollziehen