Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2006

/ Ausgabe: 11-Dezember-Budget.pdf

- S.143

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- 1053 -

(Bgm. Zach: Zum Beispiel das Bäderkonzept.)

cher bzw. Einheimische vom Congress
Innsbruck auf die Nordkette bringen.

Das betrifft das Bäderkonzept aber auch
andere Ausrichtungen. Hier war das
unbedingt notwendig, weil wir das Budget
von der Stadt Innsbruck gebraucht haben
und das unmittelbar verquickt war.

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich darf
darauf hinweisen, dass zur Gruppe 8
insgesamt vier Arten von Gebühren
gehören: Abfallgebühren, Gehwegreinigungsgebühren, Friedhofsgebühren,
Viehmarkt- und Marktgebühren.

Es gibt auch Ansätze von der LeopoldFranzens-Universität Innsbruck, wo das
anders gesehen wird. Der Eigentümervertreter dieser ausgelagerten Gesellschaften
hat in bestimmten Fällen, die entsprechend gelagert sind, das Einvernehmen
mit dem Gemeinderat oder mit dem
Gremium, von dem er entsandt wurde,
herzustellen. Das ist schon ein wesentlicher Punkt, auf den wir hinweisen, da er
uns sehr wichtig ist.
Die Beteiligungen sind ein ganz großer
"Brocken", der essentiell notwendig und
wichtig ist. GR Dr. Schuchter hat das
angeführt und ich hoffe auch, dass durch
dieses "Controlling-System" etwas passiert
und weitergeht. Ich bin hier wirklich guter
Dinge und vertraue voll darauf, dass wir
diesbezüglich auf dem richtigen Weg sind.
Es ist dies sehr notwendig und ich glaube,
dass das auch umgesetzt wird.
Noch zu zwei Punkten in diesem Bereich.
Die Regionalbahn steht im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für
das Rechnungsjahr 2007 jetzt nur mehr
als Straßenbahnkonzept unter der
Vp. 5/875000-775130. Wir lehnen die
Regionalbahn natürlich ab.
(Bgm. Zach: Die Straßenbahn lehnt Ihr
ab?)
Ja, das Straßenbahnkonzept lehnen wir
natürlich ab. Wir sind ja für die Verlagerung auf die ÖBB-Trasse.

GR Mag. Fritz: Wenn wir jetzt schon kurz
vor Mitternacht so weit ins Detail gehen,
sage ich für unsere Fraktion, dass wir der
genannten Voranschlagspost "Straßenbahnkonzept" ausdrücklich und der
Voranschlagspost "Nordpark", jene, die im
Jahr 2004 dafür gestimmt haben, zustimmen werden.
Den Rest des Jahresvoranschlages der
Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2007 lehnen wir jedoch ab.

Bgm. Zach bringt die Gruppe 8, Dienstleistungen, zur Abstimmung.
Mehrheitsbeschluss (gegen FREI; 2
Stimmen):
Die Gruppe 8, ordentlicher Haushalt, zu
Vp. 1/898000-775100, Laufende Transferzahlung Innsbrucker Nordkettenbahnen GesmbH (INKB), Nordpark, wird
angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FREI und
Liberales Innsbruck; 4 Stimmen):
Die Gruppe 8, außerordentlicher Haushalt,
zu Vp. 5/875000-775130 Kapitaltransferzahlung Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB), Straßenbahnkonzept, wird angenommen.

(Bgm. Zach: Wir sollten jetzt nicht so
herumtrödeln.)
Wir trödeln nicht, aber Du hast so erstaunt
gefragt.
Dem zweiten Punkt der "HungerburgbahnNeu", stimmen wir schon zu, obwohl wir
uns ein besseres Konzept gewünscht
hätten. Nun müssen wir schauen, dass wir
das Projekt auf die Reihe bringen und
möglichst bald auf der Nordkette wieder
Ski fahren können sowie möglichst bald
viele Gäste, Besucherinnen bzw. BesuGR-(Budget-)Sitzung 14.12.2006 und 15.12.2006

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
FPÖ; 10 Stimmen):
Die Gruppe 8, ordentlicher Haushalt, wird
unter Berücksichtigung vorstehend
angeführter Abstimmungen angenommen.