Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2003

/ Ausgabe: 11-Dezember-Teil2-Budget.pdf

- S.27

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- 1727 -

vorbei, was die Stadt Innsbruck braucht bzw. was für Innsbruck eine spannende Zukunft sein kann.
Ein lebenswertes Innsbruck, wie wir uns es vorstellen, öffnet
seine Plätze und Räume für Menschen, nicht für Autos und deren Gestaltung wäre uns dann auch etwas wert: Das beginnt bei der Maria-TheresienStraße, die sich ewig dahinzieht und setzt sich fort im Stadtteil St. Nikolaus
und beim Wiltener Platzl. Das sind lauter Plätze, die sich als Begegnungsstätten im öffentlichen Raum darstellen, die genug Atmosphäre hätten, um
im Sinne unserer Bevölkerung und im Sinne unserer Wirtschaft belebt zu
werden. Die Wirtschaftsbetriebe in Innsbruck schwächeln am meisten in
Straßen wie der Innstraße in St. Nikolaus oder in der Andreas-Hofer-Straße
- Durchzugstraßen, denen ihr Ambiente vom Autoverkehr geraubt wird.
Die sozialen Vereinen, die das Auffangnetz in unserer Stadt
bilden, sozusagen das Rückgrat einer Gesellschaft, die auf ihren Wohlstand
- bei allen relativen Schwächeperioden - stolz sein kann, müssen Jahr für
Jahr um Beträge bangen und kämpfen. Die Weiterverhandlungen ...
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Seit 16 Jahren wurde im Sozialbereich
keine Subvention gekürzt.)
Jedes Mal ziehen sich die Subventionsverhandlungen noch bis nach der
Budgeterstellung. Ich spreche nur die drei Vereine an, die jetzt noch ...
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Sonderfall.)
Die Sonderfälle wiederholen sich leider. Diese Beträge sind letztendlich
angesichts dieser Großinvestitionen bagatellhaft. Deshalb sagen wir Innsbrucker Grünen, dass auch in diesem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck wieder eine Schwerpunktsetzung durchschlägt, nämlich
eine eindeutige, die man ablesen kann. Das ist jedenfalls eine Schwerpunktsetzung, die wir in dieser Priorisierung für völlig falsch halten, und
daher wird dieser Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck von
uns keine Zustimmung finden.

StR Dr. Pokorny-Reitter: Am Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck 2004 ist abzulesen, wohin die Innsbrucker Politikerinnen und Politiker unsere Stadt steuern wollen und werden. Das Budget

GR-(Budget-)Sitzung 4.12.2003