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vielen Jahren angewandt. Ich kann mich
erinnern, dass diese Projekte etwa vor 15
Jahren entstanden sind. Träger von
Sozialeinrichtungen sind damals an die
Stadt Innsbruck herangetreten, dass sie
sich doch auch an der Finanzierung dieser
sozialökonomischen Betriebe beteiligen
soll. Diese Betriebe sind deshalb so
wertvoll, weil hier vor allem jüngere Leute
und Menschen mittleren Alters beschäftigt
werden.
Bei jüngeren Menschen geschieht dies
insbesondere, um sie zu schulen und sie
für den primären Arbeitsmarkt fit zu
machen. Wenn hier also € 93.130,-- als
Ausgaben für die Stadt Innsbruck ausgewiesen werden, beträgt die Lohnsumme
insgesamt etwa € 2,5 Mio, welche hier
bewegt werden. Es ist Voraussetzung für
diese Förderung, dass sich das Arbeitsmarktservice Innsbruck (AMS) oder das
Land Tirol mitbeteiligen.
Das Projekt "Der Bogen" fällt heraus, weil
das Arbeitsmarktservice Innsbruck (AMS)
dieses Projekt nicht mehr finanziert. Das
Projekt wurde bisher vom Verein für
Obdachlose getragen. Die VertreterInnen
waren auch bei mir und haben gesagt,
dass sie versuchen werden, dieses Projekt
umzustrukturieren. Ziel sei es, in Zukunft
Arbeiten zu übernehmen, welche sich
rechnen. Natürlich wird diesbezüglich ein
entsprechendes Subventionsansuchen
kommen.
Ein neues Projekt ist der Verein EMMAUS
für Frauen. Nach meinem Dafürhalten
handelt es sich hierbei um ein besonders
wertvolles Projekt. Hier werden ehemals
süchtige Frauen, welche eine Therapie
gemacht haben und jetzt clean sind, in der
Gemeinde Völs in einem sehr schönen
Haus betreut. Ziel ist es, dass sie bei der
Rückkehr in ihre frühere Gesellschaft nicht
wieder rückfällig werden.
Ich glaube, dass dieses Projekt zukünftig
Kosten einspart, weil hier diese Personen
keine Sozialhilfe mehr brauchen oder gar
Heimfälle werden. Ein Teil dieser Personen, welche auf Transitarbeitsplätzen
sitzen, müssen natürlich eine Grundsicherung bekommen und belasten dementsprechend die Stadt Innsbruck.
Ein weiters Projekt ist die ESF - SP 3bProduktionsschule, welche wir in der
GR-Sitzung 11.12.2008

Sitzung des Gemeinderates vom
23.10.2008 behandelt haben. Dieses
Projekt fällt mit € 39.200,-- in diese
Förderungsrichtlinien hinein und ist
sozialpolitisch sehr wertvoll. Hier werden
junge Menschen, insbesondere mit
Migrationshintergrund, in den Arbeitsmarkt
eingeführt und für den primären Arbeitsmarkt ausgebildet.
Insgesamt machen diese Richtlinien einen
ansehnlichen Förderungsbeitrag aus.
Wenn man aber den Anteil sieht, welchen
die Stadt Innsbruck bezahlt - es handelt
sich hierbei um zirka vier Prozent - so ist
er relativ bescheiden. Die Projektträger
und die anderen Subventionsträger sagen
immer, dass es wichtig ist, dass sich die
Landeshauptstadt Innsbruck hier beteiligt,
um die Bedeutung dieser Einrichtungen zu
unterstreichen.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 19.11.2008:
1.

Beiliegende Richtlinie zur Förderung
von personellen und/oder investiven
Maßnahmen in sozialökonomischen
Betrieben wird um weitere drei Jahre,
bis 31.12.2011 (1.1.2009 bis
31.12.2011) verlängert.

2.

Die Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung
und Wirtschaft, wird beauftragt, die
erforderlichen Mittel zeitgerecht unter
der Vp. 1/061000-757100 anzumelden.

Bgm.in Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger referiert
die Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionen vom 11.6.2008.