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von Personalkosten zugeflossen sind. So trug die Stadtgemeinde von
den im Jahr 2007 in einer Höhe von € 3,248 Mio. angefallenen Personalkosten jener städtischen Bediensteten, welche im Bereich der Innsbrucker Sozialen Dienste GmbH (ISD) beschäftigt sind, insgesamt
€ 1,435 Mio. im Wege der Abgangsdeckung.
Ebenso werden die Personalkosten der Orchestermitglieder, welche der
mit 1.9.2005 gegründeten Tiroler Landestheater und Orchester GmbH
zur Dienstleistung zugewiesen sind, im Rahmen der Realisierung des
Deckungsbeitrages für den Betriebsabgang getragen. Das diesbezügliche Finanzvolumen betrug 2007 € 3,3 Mio.
Des Weiteren hat die Stadt jährlich den Zuschussbedarf aus der Konstruktion des Gestellungsbetriebes, der im Jahr 1994 anlässlich der
Gründung der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB AG) und der in
diesem
Zusammenhang
erfolgten
Zuweisung
städtischer
MitarbeiterInnen eingerichtet worden ist, zu übernehmen. Unter Berücksichtigung der zur teilweisen Finanzierung der Pensionslasten 2007
verwendeten Zinserträge aus der Bewirtschaftung der Bankkonten bzw.
des Veranlagungserlöses, resultierend aus der Veranlagung des für
Immobilienkäufe vorgesehenen Anteiles aus dem Verkaufserlös der
IKB-Anteile an die TIWAG (1. Tranche), verblieb letztendlich für den
Gestellungsbetrieb ein aus dem ordentlichen Haushalt zu deckender
Abgang von € 3,368 Mio.
Darüber hinaus trägt die Stadtgemeinde Innsbruck im Subventionsweg
auch Personalkosten der seinerzeit dem Fremdenverkehrsverband
Innsbruck, Igls und Umgebung überlassenen Bediensteten des städtischen Verkehrsamtes, was sich 2007 mit einem Betrag in Höhe von
€ 119,85 Tsd. niederschlug.
Ausgleichstaxe

Nicht unmittelbar den Personalausgaben zuzuordnen, aber in einem
gewissen Konnex zu sehen, ist die Zahlung der Ausgleichstaxe nach
dem Behinderteneinstellungsgesetz, die alljährlich bei Nichterfüllung
der Beschäftigungspflicht begünstigter Behinderter vom Bundessozialamt mittels Bescheid vorgeschrieben wird. Für das Kalenderjahr 2007
musste, wie schon für 2006, keine Ausgleichstaxe entrichtet werden,
da die Stadtgemeinde Innsbruck im fraglichen Zeitraum der ihr obliegenden Beschäftigungspflicht zur Gänze nachgekommen ist. Darüber
hinaus konnte auf Grund der Beschäftigung von in Ausbildung stehenden begünstigten Behinderten für dieses Kalenderjahr eine Prämie von
rd. € 10,0 Tsd. lukriert werden. Die Besetzungsquote belief sich auf
144,61 %.

Pensionsaufwand

Für Pensionen, Ruhegenüsse und Ruhegelder, Gnadengaben und Ehrengaben waren € 29,840 Mio. veranschlagt, tatsächlich aufgewendet
werden mussten € 29,350 Mio. (+ 1,1 % gegenüber 2006). Unter Berücksichtigung der im Jahr 2007 zur teilweisen Finanzierung der Pensionslasten zur Verfügung stehenden Mittel (Überweisungsrenten, Pensions- und Pensionssicherungsbeiträge) ergab sich bei einer im Vergleich

ZI. KA-09480/2008

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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