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3.

IV 11916/2015

6.

Einrichtung gemeinnütziger
städtischer Betriebe, Umsatzsteuer ab 2016, Satzungen
Beschluss (einstimmig):

Kulturinstitutionen, mittelfristige
Förderungsvereinbarungen, Verlängerung um ein Jahr
6.10

Antrag des Stadtsenates vom 01.12.2015:
Der Gemeinderat stimmt der Einrichtung
der folgenden gemeinnützigen städtischen
Betriebe zu und erlässt deren beiliegende
Satzungen:
-

Forst und Gärtnerei
Stadt Innsbruck

-

Museen und Bibliotheken
Stadt Innsbruck

-

Kinder- und Schulbetreuung
Stadt Innsbruck
IV 11483/2015
Pfarre St. Pius X., Generalsanierung der Pfarrkirche, Subvention

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
Bgm.-Stellv. Kaufmann; einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 25.11.2015:
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt der
Pfarre St. Pius X. für die Generalsanierung
der Pfarrkirche St. Pius X. eine Subvention
über € 160.000,-- aus Mitteln der Haushaltsstelle Vp. 1/390000-757900.

Verein Plattform mobile Kulturinitiativen (p.m.k), Förderungsvereinbarung

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und RUDI, 6 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 01.12.2015:
Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit
dem Verein Plattform mobile Kulturinitiativen (p.m.k) den auslaufenden Förderungsvereinbarungsvertrag um ein Jahr
(Dezember 2016) zu verlängern und die
Fördersumme entsprechend beiliegender
Liste anzupassen.
6.12

4.

V-KU 10539/2015

Freies Radio Innsbruck (Freirad
105,9), Förderungsvereinbarung

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und RUDI, 6 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 01.12.2015:
Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit
Freies Radio Innsbruck (Freirad 105,9)
den auslaufenden Förderungsvereinbarungsvertrag um ein Jahr (Dezember 2016) zu verlängern und die Fördersumme entsprechend beiliegender Liste
anzupassen.
Beschluss (einstimmig):

5.

V-KU 11737/2015

Antrag des Stadtsenates vom 01.12.2015:

Änderung der Vergaberichtlinien
"Preis der Landeshauptstadt
Innsbruck für künstlerisches
Schaffen", "Hilde-ZachKunststipendien der Stadt Innsbruck" und "Hilde-ZachLiteraturstipendien der Stadt
Innsbruck"

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, unter
Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen, mit gegenständlichen Kulturinstitutionen die auslaufenden Förderungsvereinbarungsverträge um ein Jahr (Dezember 2016) zu verlängern und die Fördersummen entsprechend beiliegender Liste
anzupassen.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 25.11.2015:
Die Änderung der Vergaberichtlinien des
"Preises für künstlerisches Schaffen", der
"Hilde-Zach-Literaturstipendien" und der
"Hilde-Zach-Kunststipendien" werden gemäß des beiliegenden Vorschlags der
Mag.-Abt. V, Kultur, beschlossen.
GR-Sitzung 03.12.2015