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23.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzungen des Gemeinderates vom 05.11.2015

23.1

I-OEF 72/2015
Paschbergweg, durchgängige
Beleuchtung (GRin Dengg)

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 05.11.2015 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
23.2

I-OEF 71/2015
Stadt Innsbruck, Mobilisierung
leerstehender Privatwohnungen
(GRin Dr.in Pokorny-Reitter)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und RUDI, 6 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Pokorny-Reitter und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 05.11.2015 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
Vorberatung zugewiesen.
23.3

I-OEF 73/2015
Betteln in Innsbruck, ExpertInnengruppe für menschenrechtskonformen Umgang
(GRin Mag.a Heis)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, RUDI
und PIRAT, 7 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Heis in der Sitzung
des Gemeinderates am 05.11.2015 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 03.12.2015