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kündigte die MA IV an, bei den Erläuterungen des Jahres 2014 die
entsprechenden Mehr- und Minderaufwendungen in Absprache mit der
IIG genauer darzustellen.
Abklärung der
prozentual beiden
größten Abweichungen
bei den Mietzinsaufwendungen

Im Zuge der durchgeführten Prüfung untersuchte die Kontrollabteilung
die beiden prozentual größten Abweichungen bei den Mietzinsaufwendungen in den Bereichen „Goldenes Dachl“ (Vp.1/340100-700100 –
Goldenes Dachl, Mietzinse) sowie „Friedhöfe“ (Vp. 1/817010-700100 –
Friedhöfe, Mietzinse). Im Hinblick auf die Abweichung im Unterabschnitt „Friedhöfe“ wurde von der Kontrollabteilung eine Empfehlung
betreffend die diese Abweichung beeinflussende Geschäftsbesorgungsabrechnung zwischen IISG und Stadt Innsbruck ausgesprochen.

Einnahmen- und
Ausgabenentwicklung

Die Einnahmen im Jahr 2013 sind gegenüber dem Jahresergebnis
2012 absolut um € 10,87 Mio. (+ 3,5 %) gestiegen, im Vergleich mit
dem Voranschlag 2013 ergaben sich Mehreinnahmen in der Höhe von
€ 12,28 Mio. (+ 3,9 %). Das ausgabenseitige Ergebnis des Jahres
2013 erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr effektiv um € 10,93 Mio.
oder + 3,5 %, wobei im Vergleich mit dem Voranschlag 2013 Mehrausgaben in der Höhe von € 6,24 Mio. (+ 2,0 %) zu verzeichnen waren.
Diese Mehreinnahmen/-ausgaben sind allerdings insofern zu relativieren, als in diesen Beträgen Abschlussbuchungen zum buchhalterischen Ausgleich der Abschnitte 85 – 89 (maastricht-relevante Betriebe)
enthalten sind, die bei dieser Betrachtungsweise nicht als effektive
Mehreinnahmen und Mehrausgaben gewertet werden können. Es handelt sich dabei sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite um Buchungen in der Größenordnung von € 5,21 Mio. bzw. – da
für diesen Zweck im Ordentlichen Haushalt des Jahres 2013 ursprünglich € 4,69 Mio. präliminiert worden sind – um in diesem Bereich auftretende Mehreinnahmen/-ausgaben in der Höhe von € 0,52 Mio.
Unter Berücksichtigung dieser Maastricht-Buchungen ergaben sich auf
der Einnahmenseite tatsächliche Mehreinnahmen im Vergleich mit dem
Voranschlag 2013 in der Höhe von € 11,76 Mio., während beim ausgabenseitigen Ergebnis im Vergleich zum Voranschlag 2013 Mehrausgaben in der Höhe von € 5,72 Mio. zu verzeichnen waren. Konsequenterweise ist dieses Ergebnis auch noch um die Mehrausgaben im
Rahmen der Rücklagenbildungen (€ 4,08 Mio.) zu korrigieren, so dass
sich letztlich tatsächliche Mehrausgaben im Vergleich mit dem Voranschlag 2013 in der Höhe von € 1,64 Mio. errechnen lassen.

Mehreinnahmen und
Mindereinnahmen

Bemerkenswerte Mehreinnahmen im Vergleich mit dem Voranschlag
2013 waren in erster Linie im UA 925000 – Ertragsanteile festzustellen.
Bei präliminierten Einnahmen (ohne Spielbankenabgabe) in der Höhe
von € 155,85 Mio. und einem lfd. Soll (auch ohne Spielbankenabgabe)
von € 157,53 Mio. konnten in diesem Bereich um € 1,68 Mio. (+ 1,1 %)
mehr lukriert werden, als ursprünglich erwartet worden ist. Weitere
deutliche Einnahmensteigerungen im Vergleich mit dem Voranschlag
2013 waren unter anderem im UA 920000 – Ausschließliche Gemeindeabgaben mit € 4,92 Mio. (+ 6,4 %) zu verzeichnen, wobei dort – beispielhaft herausgegriffen – allein die Kommunalsteuer um € 2,13 Mio.
(+ 4,3 %) und die Gebrauchsabgabe um € 2,30 Mio. (+ 28,1 %) angestiegen sind. Auch die Einnahmen aus Zuschüssen des Landes im
Bereich der Pflege fielen im Jahr 2013 unerwartet hoch aus und bewirkten im UA 411000 – Maßnahmen der allgemeinen Sozialhilfe eine
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Zl. KA-08986/2014

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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