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Hofrat Dr. Spörr über etliche Umwidmungen, die wir in der Stadt Innsbruck
gemacht haben, ziemlich angesäuert.
Hofrat Dr. Spörr hat daher diese Widmung
abgelehnt. Nachdem er aber auf dem
Grundstück gestanden ist, hat er gesagt,
dass es leider das falsche Exempel war,
das er statuiert hat. Das sagte der
damalige Leiter der Abteilung Bau und
Raumordnungsrecht des Landes Tirol.
Der Nachfolger von Hofrat Dr. Spörr hat
sogar Briefe geschrieben, dass aus seiner
Sicht nach einer nochmaligen Überprüfung
nichts dagegen spräche, wenn die Stadt
Innsbruck das Verfahren noch einmal
anfängt und dort doch widmet.
Es ist aus meiner Sicht so - die Sicht der
Frau Bürgermeisterin ist natürlich genauso
legitim -, dass wir hier nicht das Tiroler
Raumordnungsgesetz (TROG) verletzen
und dass wir eine Widmung machen, die
nicht im Gegensatz zum öffentlichen
Interesse steht, denn das wäre verboten.
Es kann mir, wenn man sich dieses Gebiet
bzw. Grundstück ansieht, niemand
erklären, dass sozusagen der Schusterbergweg die natürliche Baulandgrenze sei.
Es kann bitte nicht wahr sein, dass auf der
Westseite natürlich Bauland vorhanden ist
und auf der Ostseite im Ebenen vor der
Hangkante, also westlich der Hangkante
des Kalvarienberges, kein Bauland
vorhanden sein darf, wenn der gesamte
Schusterbergweg von der Kanalisation bis
zum Verkehr mit der Haltestelle der
Linie "E" quasi vor der Türe bestens
erschlossen ist.
Für mich ist die natürliche Baulandgrenze
- es ist hier auch ein langes Privatgutachten von einem Raumordnungsfachmann,
entgegen der Meinung der Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, vorgelegen - die Hangkante. Niemand denkt daran. Wer der
Grundstückseigentümer ist, das ist
sozusagen ein zusätzliches Argument. Am
Kalvarienberg ist eh die Stadt Innsbruck
Grundbesitzerin und wird die Flächen nicht
umwidmen wollen. Sogar, wenn das dort
Privatgrund wäre, gäbe es sehr gute
Argumente, zu sagen, dort, wo die ebene
Fläche neben der Straße aufhört, ist die
natürliche Baulandgrenze. Anschließend
fängt der Hang an.

GR-Sitzung 14.10.2010

Der Hang des Kalvarienberges ist aus
landwirtschaftlichen, landschaftlichen usw.
Gründen freizuhalten. Aber, die Fläche,
von der wir sprechen, die ist und war nie
Bestandteil des Landschaftsschutzgebietes. Die Fläche ist nicht und war nie
wesentlich für das Ortsbild von Arzl. Es ist
eine Sache, ob man von Westen über die
Dörferstraße fährt und an dem Grundstückszwickel an der Ecke Schusterbergweg - Dörferstraße, der schon von weitem
einsichtig ist und wo ein markanter
Ortsrand gegeben ist, eine Bebauung hat.
Eine andere Sache ist die kleine Senke
ein Stück südlich davon, wo, wenn ich von
Westen komme, eine Bebauung gar nicht
wahrgenommen wird.
Es geht weder um den Schutz des
Ortsbildes, noch um den Schutz von
wertvollen landwirtschaftlichen Gründen
oder um das Landschaftsschutzgebiet,
sondern es geht schlicht und ergreifend
um folgende Frage: Soll man auf einem
ebenen Grundstück, das westlich einer
vernünftigen natürlichen Baulandgrenze
wie der Hangkante liegt, für den Wohnbedarf einer Familie eine Baulandwidmung
machen? Ja oder Nein? Ich halte diese
Widmung für durchaus noch vertretbar.
Den Vergleich mit dem Grundstück in
Hötting nördlich des Steinbruchweges
erachte ich für etwas weit hergeholt. Wir
sprechen hier von zwei verschiedenen
Paar Stiefeln. Die Frau Bürgermeisterin
meint, dass es gut vergleichbar wäre. Ich
halte dem entgegen, dass das für mich
zwei verschiedene Paar Stiefel sind.
Ich wollte die Sache nicht in die Länge
ziehen, aber wenn wir schon das Pro und
Contra im Gemeinderat erörtern und die
Frau Bürgermeisterin - das ist nicht nur Ihr
gutes Recht, sondern Ihre Pflicht, weil das
Ihre Meinung ist - eine Contra-Rede hält,
dann wollte ich eine Pro-Rede halten. Ich
möchte erklären, warum ich, trotz der
Bedenken der Frau Bürgermeisterin, im
Bauausschuss für diese Widmung
gestimmt habe.
GR Ing. Krulis: Ich schätze GR Mag. Fritz
sehr. Ich bin jetzt eigentlich, damals als
Zuständiger für die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, und nun als Obmann des Bauausschusses, schon einige Zeit tätig, aber
diesen Salto rückwärts mit dreifacher