Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2010
/ Ausgabe: 11-Oktober.pdf
- S.64
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hauptstadt Innsbruck 1975 zu Stande
bringen.
GR Weiskopf: Ich würde sagen, dass
heute der neue Esprit, den Bgm.-Stellv.
Gruber, aber auch GR Grünbacher zu
Tage gelegt haben, sehr interessant war.
Das bin ich in dieser Form gar nicht
gewohnt. Die Emotionalität habe ich in
diesem Haus noch ganz, ganz selten
gesehen. Das ist sicherlich sehr positiv.
Darüber hinaus ist es auch sehr positiv,
dass die gesammelte, vereinte Opposition
letztendlich die Triebfeder ist, war und
auch in Zukunft sein wird, die diesen
Mechanismus überhaupt erst möglich
gemacht und ausgelöst hat. Eines müssen
sich die Regierungsfraktionen bezüglich
der Änderung oder der Reformierung des
Stadtrechtes der Landeshauptstadt
Innsbruck bzw. der Einführung der
Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des
Bürgermeisters schon gefallen lassen, und
zwar ist das ein gewisses Schneckentempo. Man kann schon sagen, dass es heute
zu einer Beschleunigung gekommen ist.
Das ist auch nichts Negatives. Dazu ist
eine Opposition auch da, vor allem, wenn
sie so vereint und gestärkt auftritt.
Die Opposition hat dann genau das
gemacht, was eigentlich unsere demokratiepolitische Pflicht ist. Dort, wo Verbesserungen notwendig sind und dort, wo ein
verstärktes Tempo gewünscht ist, auf das
Gas zu drücken und das ist uns, glaube
ich, gelungen. Das ist heute ein schöner
Tag. Ich bin wirklich optimistisch. Ihr solltet
uns dafür dankbar sein, weil die Regierungsfraktionen das im Koalitionsabkommen haben. Es ist für Euch fünf vor zwölf.
Meine Herrschaften, wissen Sie nicht,
wann wir wählen. Wenn es so weiter geht,
vielleicht sogar noch früher.
Wir wählen schon relativ bald, ganz genau
weiß man das nicht. So gesehen ist es
fünf vor zwölf. Es ist erlaubt, das hier zu
sagen.
Es gibt jetzt einen Vorschlag und einen
Antrag, der einheitlich die Dringlichkeit
bekommen hat. Ich hoffe, dass der Antrag
auch so gute Chancen hat und so
wohlwollend angenommen werden wird.
Das ist wirklich eine Möglichkeit, gemeinsam an diesem für die Stadt Innsbruck so
wichtigen - GR Mag. Fritz hat von einer
GR-Sitzung 14.10.2010
Charta gesprochen - Grundgerüst zu
arbeiten, mit dem wir unsere Bürgerinnen
und Bürger - die uns gewählt haben und
für die wir hier im Gemeinderat sitzen, um
sie zu vertreten - in dieser Stadt in die
Zukunft bringen. Ich bin heute dankbar
und optimistisch. Herzlichen Dank.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Gruber.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich bin auch
so froh, dass wirklich Bewegung in die
Sache gekommen ist. Es soll mir auch
ganz Recht sein, egal auf Basis welchen
Antrages auch immer. Wenn man dem
einen Antrag nicht zustimmen kann, weil
man im Schmollwinkel sitzt und weil man
auch Teile aus Anträgen, die schon
vorhanden gewesen sind …
(Bgm.-Stellv. Gruber: Falscher Inhalt.)
Die lautstarke Feststellung zum wiederholten Male, lieber Bgm.-Stellv. Gruber, ist
mir so vorgekommen, …
(Bgm.-Stellv. Gruber: Weil du immer das
Gegenteil behauptest.)
… dass du dich erst selbst überzeugen
musst.
(Bgm.-Stellv. Gruber: Nein, ich bin schon
länger überzeugt wie du, Frau Bürgermeisterin.)
Du kannst dir das möglichst lautstark
einreden, sodass du heute in den Gemeinderat gehst und sagst, dass du jetzt
wirklich dafür bist. Aber das soll mir alles
Recht sein.
Ich darf gleich ein paar Vorschläge
mitgeben. Ich habe nach dem Rücktritt
von Alt-Bgm.-Stellv. Dr. Platzgummer die
Arbeitsgruppe rund um die Reformierung
des Stadtrechtes der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975 übernommen. Das ist
richtig so. Eine Arbeitsgruppe besteht aus
einer Gruppe. Das heißt, die Terminfindung war durchaus etwas schwierig.
(GR Grünbacher: Wer hat denn die
Koordination gehabt?)
Ich kann schon koordinieren, aber wenn
niemand da ist, dann mache ich mein
Stadtrecht der Landeshauptstadt Inns-