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bruck alleine. Das ist dann auch nicht
unbedingt das Thema.

keitsausschuss vertretenen Fraktionen
gearbeitet wird.

Dieser Gruppe, dem Stadtrechtsreformkomitee, wo ich gleichzeitig vorschlagen
würde, dass bis nächste Woche Mittwoch
die entsprechenden Vertreter benannt
werden, würde ich einen großen Vorschlag und Rat geben. Jeden Montagvormittag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr sollte
das Komitee tagen, denn ansonsten
kommt man hier nicht weiter.

Es sollten jetzt sofort alle an einen Tisch
kommen. Das ist der einzige Weg,
zielgerichtet und zeitgerecht hier zusammen zu kommen. Ich hätte noch einen
engeren Zeitplan gehabt und wäre noch
einen anderen Weg gegangen. Das habe
ich berichtet, denn die wesentlichen
Punkte hätte ich schon einmal als
Vorschlag auf den Tisch gelegt. Das kann
man durchaus kombinieren.

(GR Grünbacher: Du hast die arbeitenden
Menschen vergessen!)
GR Grünbacher, das ist aber auch ein
bezahltes Amt. Die Funktion des Gemeinderates ist nicht ehrenamtlich, sondern
das ist ein bezahltes Amt. Genau diese
Aussage war immer Thema, dass die
Terminfindung etwas Schwierig war.
(GR Grünbacher: Das sagst du mir als
Bürgermeisterin.)
Das ist jetzt nur gleichzeitig dokumentiert.
Wenn hier nicht wirklich regelmäßig und
zwar jede Woche, ein halber Tag gearbeitet wird, dann befürchte ich, dass man
nicht weiter kommt. Das gebe ich nur aus
der Erfahrung des letzten Jahres auf den
Weg mit und das würde ich mir wünschen.
Die klaren Stellungnahmen sind für mich
sehr erfreulich. Dass bei der Änderung
des Stadtrechtes der Landeshauptstadt
Innsbruck kein Weg an der Direktwahl der
Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters
vorbeiführt, ist klar. Das war heute wirklich
ein Kraftakt. Es waren beide Anträge
notwendig. Wenn wir diesen Antrag jetzt
annehmen - ich kann die Zustimmung
meiner Fraktion schon vorab ankündigen dann soll mir das Recht sein.
GR Mag. Kogler hat den Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss
angesprochen. Es war auch mein Vorschlag, den Rechts-, Ordnungs- und
Unvereinbarkeitsausschuss gleich zu
befassen. Aber die Sitzungen sollten
wochenweise stattfinden, ergänzt um die
Mandatarinnen und Mandatare, der nicht
im Stadtsenat vertretenen Fraktionen. Das
heißt nicht, dass im Rechts-, Ordnungsund Unvereinbarkeitsausschuss etwas
ausgearbeitet und dann mit den nicht im
Rechts-, Ordnungs- und UnvereinbarGR-Sitzung 14.10.2010

Nur alle jene, die hier Vertreterinnen und
Vertreter entsenden, bitte ich schon zu
bedenken, dass das sehr zeitintensiv ist.
Das ist überhaupt keine Frage. Es soll ein
fixer Termin, wirklich ein halber Tag jede
Woche, ausgemacht werden, bis man
dann weiter kommt. Es spricht nichts
dagegen, dass ein Teilentwurf bereits im
Dezember 2010 vorliegt, der abgearbeitet
werden kann.
Insofern freuen mich die Anträge. Ich
glaube, dass wir einen riesengroßen
Schritt weiter gekommen sind. Ja zur
Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des
Bürgermeisters, Ja zur Änderung des
Stadtrechtes der Landeshauptstadt
Innsbruck. Wenn dann alle an einem Tisch
sitzen, dann kann ich sagen, dass alles
notwendig war, aber ich bedanke mich
dafür.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt
den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Gruber.
GR Kritzinger: Die Frau Bürgermeisterin
macht Nägel mit Köpfen, wie ich hier sehe.
Heute Vormittag hat GR Mag. Fritz einen
Ausdruck gebracht, der mir sehr gut
gefallen hat. GR Mag. Fritz hat gesagt,
dass Nebelhandgranaten geworfen
werden. Dasselbe ist jetzt auch wieder der
Fall.
Glauben Sie mir, GR Weiskopf, dass es
immer auf die führenden Köpfe ankommt,
ob diese die Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters wollen oder
nicht. Es ist immer ein gewisser Selbstnutzen im Spiel. Ich kann mich gerade an die
Kommission, die drei oder vier Jahre
getagt hat, erinnern, dass manche Leute