Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2010

/ Ausgabe: 11-Oktober.pdf

- S.130

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Tagsatzfindung
2006

Nach mehreren erfolglos geführten Verhandlungsrunden mit dem Land
Tirol hat der GF der ISD im Juni 2006 die vom Land Tirol rückwirkend
für das betreffende Jahr festgelegten Tagsätze schriftlich beeinsprucht
und darüber hinaus sogar um eine unterjährige Erhöhung der beantragten Tagsätze zum nächstmöglichen Zeitpunkt ersucht. Begründet
wurde diese Vorgehensweise v.a. mit der im BAGS-Kollektivvertrag
vorgesehenen Arbeitszeitverkürzung und der damit zwangsläufig steigenden Personalkosten. Nach der Beibringung von ergänzenden Unterlagen durch die ISD im Juli 2006 wurden die Tagsätze einer neuerlichen Berechnung zugeführt und die Tagsatzermittlung der ISD am
12.07.2006 bekannt gegeben. Da auch dieses Ergebnis für die ISD
nicht zufrieden stellend ausgefallen war, kam es in der Folge zu weiteren Verhandlungs- und Gesprächsrunden sowohl zwischen dem GF und
dem Land Tirol als auch auf politischer Ebene.

Antrag
Tagsätze 2007

In der Zwischenzeit, mit Schreiben der Abteilung Soziales des Landes
Tirol vom 31.08.2006, hatte die ISD die Einheitsvorlagen zur Tagsatzfindung 2007 übermittelt erhalten. Wann die ISD den Antrag auf Genehmigung der Tagsätze 2007 beim Land Tirol gestellt hat, ging aus
der vorgelegten Aktenlage nicht hervor.

Genehmigung
Allerdings zeigte die Einschau, dass im Rahmen einer am 20.10.2006
Tagsätze 2006 und 2007 stattgefundenen Unterredung zwischen dem damaligen Landeshaupt-

mann-Stellvertreter und dem ehemaligen Vizebürgermeister der Stadt
Innsbruck die Tagsätze für das Jahr 2006 und zugleich für das Jahr
2007 festgelegt worden sind. Aus einem diesbezüglichen Aktenvermerk
ging hervor, dass für das Jahr 2006 „nur“ die mit Schreiben vom
31.10.2005 beantragten Tagsätze genehmigt worden sind. Das für die
Tagsatzfindung 2006 erreichte Ergebnis war für die ISD zumindest insofern annehmbar, als ein hoher administrativer Aufwand bezüglich
einer Rückverrechung der bisher von der ISD für das Jahr 2006 verrechneten Tagsätze vermieden werden konnte.
Betreffend das Jahr 2007 blieben die Tagsätze für das Heim am Hofgarten gegenüber den für das Jahr 2006 genehmigten unverändert. Die
Tagsätze der verbleibenden WH für die Tarifstufen „Erhöhte Betreuung
2, Teilpflege 1 und 2 sowie Vollpflege“ sind im Vergleich zum Vorjahr
zwischen 1,46 % und 1,52 % geringfügig erhöht worden. Für die Gesellschaft war diese besagte Erhöhung der für das Jahr 2007 zu verrechnenden Tagsätze allerdings denkbar unbefriedigend.

Antrag
Tagsätze 2008

Im Jahr 2008 ist erstmalig ein über alle von der ISD betriebenen Wohnund Pflegeheime (also auch für das Heim am Hofgarten) deckungsgleicher Tagsatz je Tarifstufe ermittelt worden. Die diesbezüglichen Kalkulationsgrundlagen wurden von der Gesellschaft am 30.10.2007 beim
Amt der Tiroler Landesregierung eingereicht.

Tagsatzfindung
2008

Die Tagsatzfindung 2008 war v.a. durch die Angleichung der Stellenpläne aufgrund der „teilweisen“ Anerkennung der Arbeitszeitverkürzung
infolge des BAGS-Kollektivvertrages geprägt.

Zl. KA-05050/2010

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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