Gesamter Text dieser Seite:
(zu Punkt 5.)

Redezeitvorschlag GR 26.01.2022
Die Klubobleute der im Stadtsenat vertretenen Fraktionen haben sich auf
nachstehende Redezeitbeschränkung für die Sitzung des Gemeinderates vom
26. Jänner 2022 verständigt. Herr Bürgermeister wird ersucht, diese
Vereinbarung dem Gemeinderat zur Kenntnis zu bringen:
Plan Grüne
Aktuelle Stunde
60
10,25
TOP 6 ,7, 8, 9, 11, 12
270
45,75
Debatten zu Anfragen 1 60 1 10,25 1

FPÖ
7,75
35,75
7,75 1

FI
7,75
35,75
7,75 1

ÖVP
7,25
32,50
7,25 1

SPÖ
Neos
5,75
4,25
25,75
19,25
5,75 1
4,25 1

GI
3,50
15,75
3,50 1

Fritz
3,50
15,75
3,50 1

TSB
3,00
12,25
3,00 1

ALI
Schmidt
3,50
3,50
15,75
15,75
3,50 1
3,50 1

• Die Aktuelle Stunde findet in der bisherigen Zeitaufteilung statt. Im Falle
der Eröffnung von Debatten wird ebenfalls eine Stunde nach dem
Aufteilungsmuster der Aktuellen Stunde festgelegt.
• Die Punkte der Tagesordnung 6) Anträge des Stadtsenates, 7) – 9)
Ausschüsse, 11) Dringende Anträge und 12) Anträge werden zeitlich
gesehen zu einem Block zusammengefasst. Die Berichterstattung der
Ausschussvorsitzenden oder des Bürgermeisters fallen nicht unter die
Redezeitbeschränkung.
• Pro Debatte unter den Tagesordnungspunkten 11) und 12) gibt es eine
Sonderredezeit für die/den Ressortführende/n von 2 Minuten, sowie bei
einer allfälligen Eröffnung von Debatten.
• Sollte die Redezeit für eine Fraktion unter den Tagesordnungspunkten
11) und/oder 12) bereits erschöpft sein, erhält der/die jeweilige
Antragsseller*in 1,5 Minuten, um den Antrag zumindest kurz referieren
zu können.
• Bei der Aufteilung der Zeiten wird wie immer eine starke zeitliche
Berücksichtigung der kleineren Fraktionen gewährleistet.