Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: 11-OktoberSondersitzung.pdf
- S.46
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(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ja, aber wir
können den Preis nicht erhöhen, wenn wir
30 % mehr Wohnnutzfläche erhalten.)
Wir erhalten nicht mehr Wohnungen.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Doch, um 30 %
mehr. Wenn bei einer niedrigeren Dichte
3.000 m² Wohnnutzfläche entstehen, dann
erhalten wir 1.000 Quadratmeter. Wenn in
einer höheren Dichte 5.000 m² entstehen,
dann erhalten wir 1.700 m² an Wohnnutzfläche. Deshalb haben wir auf die Prozente
abgestellt. Das war für uns wichtig. Gerade
mit der Dichte in Hanglagen, haben wir eine
ewige Diskussion.)
Das bedeutet also, dass diese 30 % sich
nicht auf das Grundstück bzw. auf die
Quadratmeter beziehen, sondern auf die
Wohnnutzfläche.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ja, 30 % mehr
an Wohnnutzfläche.)
Dann ist es etwas anderes.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das wäre im
Vertrag enthalten. Und die Konkretisierung
der € 416,-- würde ich so verstehen, dass
dieser Preis abzüglich der zehn Prozent zu
sehen ist. Aber das kann natürlich konkretisiert werden.
Der Kaufpreis errechnet sich abzüglich des
Abschlages an die Gemeinden, welches die
zehn Prozent sind. Die Optionsnehmer verpflichten sich auf der Grundlage der Wohnbauförderungsrichtlinien den reduzierten
Kaufpreis zur Gänze den künftigen Eigentümerinnen und Eigentümern weiterzugeben. Aus dem Projekt ergibt sich, dass die
Differenz zum vereinbarten Prozentsatz als
doppelter Kaufpreis gilt. Das ist der Preis,
um den wir es weitergeben. So hätte ich
das verstanden.)
Das heißt, der Preis beträgt € 365,-- pro
Quadratmeter.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ja, das ist die
Fortfolge von dieser Vereinbarung. Zu diesem Preis müssen wir es dann auch weitergeben.)
StR Gruber: GRin Dr.in Pokorny-Reitter hat
in der letzten Sitzung des Gemeinderates
eine Frage aufgeworfen, die wir auf der längerfristigen Perspektive inhaltlich anders
betrachten. Es macht durchaus Sinn, dieses
Projekt auf diesem Grundstück umzusetzen.
Sonder-GR-Sitzung 25.10.2012
Wir, die Innsbrucker Volkspartei (ÖVP), haben uns in der letzten Sitzung des Gemeinderates der Stimme enthalten, jedoch in der
Sitzung des Stadtsenates zugestimmt. Der
Grund der Stimmenthaltung war deshalb,
weil manche Details im Optionsvertrag noch
nicht ausgesprochen waren.
Mein Dank gilt Dir, GRin Dr.in PokornyReitter. Du hast wieder einige Fragen angesprochen, die zu klären waren. Ich würde es
jedoch so sehen, dass es schwieriger werden würde, den Kaufpreis zu erhöhen, wenn
bei einer höheren Dichte um 30 % mehr
Wohnnutzfläche erzielt werden. Das sind
jedoch Detailfragen.
Ich hätte es gut gefunden, wenn wir bei der
gemeinsamen Projektentwicklung mit einem
sozialen Wohnbauträger entwickeln könnten. Danke für den Hinweis, dass dies
schon vor mehreren Monaten moniert wurde. Ich war nicht informiert. Es hat durchaus
schon Interessentinnen und Interessenten
gegeben, die sich gerne eingebracht hätten.
Ein paar Details werden noch hinterfragt
werden müssen. GRin Dr.in Pokorny-Reitter,
Du hast recht mit der Zufahrt, auch wenn es
entgeltlich erledigt werden müsste. Wir werden dem Antrag heute unsere Zustimmung
geben.
GR Grünbacher: Wir waren das letzte Mal
dabei, wie hier ein zulässiges demokratiepolitisches Schauspiel abgehalten wurde,
indem über Nicht-Entscheidungen plötzlich
ein Thema nicht mehr behandelt wurde.
Dem möchten wir heute vorkehren.
Wir haben dieses Mal deutlich gesagt, dass
wir gegen diesen Antrag sind. Dafür gibt es
zwei Gründe, die bereits von GRin Dr.in Pokorny-Reitter angesprochen wurden.
Erstens, sind wir grundsätzlich der Meinung,
dass städtische Gründe städtisch entwickelt
werden müssen. Ich bin sehr froh, dass wir
uns innerhalb der Koalition zu einem Antrag
durchgerungen haben, den wir in der nächsten Sitzung des Gemeinderates einbringen
werden. Dieser Antrag geht genau in die
Richtung der städtischen Entwicklung. Das
heißt, dass wir jetzt vielleicht noch ein paar
Fälle abzuarbeiten haben, die sozusagen
noch Altfälle sind.
Wir sehen dieses Thema einfach anders.
Für uns ist ein städtisches Grundstück prioritär von der Stadt zu entwickeln.