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lich auch die Rahmenbedingungen. Ich
würde diesem Vorgehen zustimmen. Es gibt
hier die Möglichkeit, nach einer gewissen
Zeit nachzufassen.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtteilausschusses Vill
vom 06.10.2014 (Seite 722) wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
21.2

I-OEF 100/2014

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
GR Carli referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 21.10.2014 und
04.11.2014:
22.

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2014

22.1

Kinder- und Jugendbetreuung,
Entgelte für sonstige Leistungen Sprachförderung (Gesamtausgaben)

Verbreiterung Oberntalweg und
Lilly-von-Sauter-Weg
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtteilausschusses Vill vom
06.10.2014:
Der Gemeinderat möge beschließen:
1.

Der Oberntalweg wird auf eine Wegbreite von dreieinhalb Meter ausgebaut.

2.

Der Kurvenbereich des Lilly-vonSauter-Wegs vor dem Gasthof-Pension
Turmbichl wird nach Maßgabe der
technischen Erfordernisse von im Einsatz befindlichen landwirtschaftlichen
Fahrzeugen aufgewertet.

Das wurde auch über die Historie, im Stadtteilausschuss Vill direkt sehr umfassend
diskutiert.
Ich schlage vor, den Antrag
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Die Mag.-Abt. III, Tiefbau, wird dazu eine
entsprechende Stellungnahme abgeben.
Das ist erforderlich. Wenn es ein größeres
Vorhaben ist, sind die Budgetmittel noch
nicht vorgemerkt. Das wäre allenfalls nur,
wenn es eine kleine Instandhaltungsmaßnahme wäre.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtteilausschusses Vill
vom 06.10.2014 (Seite 723) wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

GR-Sitzung 13.11.2014

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
21.10.2014:
Das Nachtragskreditansuchen ordentlicher
Haushalt 2014, Kinder- und Jugendbetreuung, Entgelte für sonstige Leistungen Sprachförderung (Gesamtausgaben), aus
Vp. 1/200200-728200 in Höhe von
€ 75.000,-- wird genehmigt.
22.2

Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen, Laufende Transferzahlungen - Private Institute - Jahressubvention

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
04.11.2014:
Das Nachtragskreditansuchen ordentlicher
Haushalt 2014, Sonstige Einrichtungen und
Maßnahmen, Laufende Transferzahlungen Private Institute - Jahressubvention, aus
Vp. 1/269000-757050 in Höhe von
€ 54.000,-- wird genehmigt.