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ren Termin finden. Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer wird mich als Vorsitzende vertreten.

Der Stadtsenat hat in seiner Sitzung
am 07.02.2018 beschlossen, Stellungnahmen der Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung und Umwelt, einzuholen.

Es wird Kenntnis genommen.
6.

In der Sitzung des Stadtsenates am
04.12.2018 wurde der Akt zurückgestellt. Es werden noch weitere Gespräche geführt.

GfGR/196/2018
Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 GOGR

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Bgm. Willi: Gemäß § 20 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates, seiner
Ausschüsse und des Stadtsenates (GOGR)
habe ich als Bürgermeister Anträge von Gemeinderatsmitgliedern dem Gemeinderat
vorzulegen, sofern diese Anträge nicht innerhalb eines Jahres erledigt worden sind.
Folgende Anträge gelten demnach als noch
nicht abgeschlossen:

Eingebracht am 07.12.2017, Zuweisung an den Stadtsenat am 25.01.2018
am 07.12.2018.
Der Stadtsenat hat in seiner Sitzung
vom 07.12.2018 beschlossen, dass das
Büro der Bürgermeisterin bei LR
Dr. Tilg und LRin Dr.in Baur um einen
gemeinsamen Besprechungstermin mit
Frau Bürgermeister, StR Gruber,
StR Pechlaner und den zuständigen
städtischen Dienststellen ansucht.

Gemeinderat vom 07.12.2017:
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Zahl GfGR/119/2017
"Ecke Innrain/Marktgraben (Ohrwaschl), Gestaltungswettbewerb für
den Platz" (SPÖ/GR Buchacher):
Eingebracht am 07.12.2017, Zuweisung an den Stadtsenat am 25.01.2018

Im Zuge der neuen Ressortverteilung
hat Bgm.-Stellv. Gruber mitgeteilt, weitere Veranlassungen anzustreben.

Der Stadtsenat hat in seiner Sitzung
am 07.02.2018 beschlossen, Stellungnahmen der Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt und Tiefbau, sowie der
Mag.-Abt. IV, Wirtschaft und Tourismus, einzuholen.

Durch die zwischenzeitlich eingetroffenen Petitionen und Anträge zur Situation rund um die Mentlvilla laufen aktuell diverse Gespräche und werden Stellungnahmen zu dieser Thematik eingeholt. Ein Gesamtbericht ist ausständig.

Es liegen die Stellungnahmen der
Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt
sowie der Mag.-Abt. IV, Wirtschaft und
Tourismus, vor.
Die Stellungnahme der Mag.-Abt. III,
Tiefbau, ist noch ausständig.
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Zahl GfGR/121/2017
"Fritz-Konzert-Straße, Realisierung eines durchgehenden selbstständigen
Gleiskörpers stadteinwärts durch Auflassung des Radweges"
(SPÖ/GR Buchacher):
Eingebracht am 07.12.2017, Zuweisung an den Stadtsenat am
25.01.2018.

GR-Sitzung 13.12.2018

Zahl GfGR/122/2017
"Tiroler Suchtkonzept 2012, Überarbeitung sowie Prüfung der Realisierung eines Zentrums für Sucht(mittel)prävention ("Für Innsbruck"/GR Wallasch) und
(Ergänzungsantrag GR Onay)"

7.

Aufsichtsbeschwerde GERECHTES Innsbruck, Nicht fristgerechte
Vorlage des Jahresvoranschlages
der Landeshauptstadt Innsbruck
für das Rechnungsjahr 2019
durch den Bürgermeister

Bgm. Willi: Ich darf zu dieser Beschwerde
des GERECHTEN Innsbruck vom
11.12.2018 gleich Stellung nehmen und verlese ein Schreiben des FD MMag. Tschurtschenthaler vom 12.12.2018:
"Zu dem Schreiben der Gemeinderatsfraktion vom 11.12.2018 ist zunächst auszuführen, dass im Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) die Möglichkeit zur