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Kompromissen verhält es sich so: Wenn auf
beiden Seiten gemurrt wird, ist es ein guter
Kompromiss.
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ und ALI,
5 Stimmen):
Der Antrag des Stadtteilausschuss Igls vom
13.11.2018 (Seite 866) wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Gruber.
GR Mag. Stoll referiert die Anträge des
Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen vom 04.12.2018:
28.

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2018

28.1

Transferzahlungen Private Organisationen

GR Mag. Stoll: Ich würde die Ansuchen auf
Nachtragskredit gesammelt zur Abstimmung bringen.
GR Onay: Ich habe den Wunsch von
GR Mag. Stoll vernommen, trotzdem bitte
ich um getrennte Abstimmung zu Punkt 1.
Mehrheitsbeschluss (gegen ALI):
Der Nachtragskredit zu Vp. 1/000000757200, Gemeinderat-Transferzahlungen
Private Organisationen-Beiträge an die Gemeinderatsparteien, wird genehmigt.

Arbeit, Wirtschaft und Tourismus vom
30.11.2018:
30.

GRin Mag.a Seidl: Ich möchte, dass die einzelnen Punkte einer getrennten Abstimmung zugeführt werden.
30.1.2 Verein zur Förderung des Wirtschaftsstandortes Wilten, Wiltener
Platzl, Veranstaltungsförderung
Beschluss (bei Stimmenthaltung von GRin
Mag.a Seidl, einstimmig):
Dem Verein zur Förderung des Wirtschaftsstandortes Wilten wird für die Veranstaltungsförderung am Wiltener Platzl eine Subvention in Höhe von € 15.000,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus für den
Bereich "Wirtschaft und Tourismus" werden
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
GR Onay referiert die Anträge des Kontrollausschusses vom 03.12.2018:
31.

Beschluss (einstimmig):
Die Nachtragskredite zum ordentlichen
Haushalt 2018 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
29.

Verpflichtungsermächtigung 2019

Mehrheitsbeschluss (gegen GERECHT):
Die Verpflichtungsermächtigung 2019 wird
gemäß Beilage genehmigt.
GR Mag. Anzengruber, Bsc referiert die
Subventionsanträge des Ausschusses für
GR-Sitzung 13.12.2018

Subventionsanträge des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft
und Tourismus für den Bereich
"Wirtschaft und Tourismus"

KA 07390/2018
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der Gebarung des Gestellungsbetriebes der Stadt Innsbruck

StRin Dengg: Es gebe sehr viel dazu zu sagen, aber auf Grund der langen Tagesordnung fasse ich mich kurz. Ich hätte prinzipiell eine Frage, die mir im Kontrollausschuss
niemand beantworten konnte.
Wir alle wissen, dass spätestens im
Jahre 2024 die Pensionen der ehemaligen
Stadtwerke - jetzige Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB AG) - für die Stadt Innsbruck fällig werden. Ich habe von
Ing. Mag. Schiener, Mag.-Abt. IV, Subven-