Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 11-Protokoll_13.12.2018.pdf

- S.105

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- 911 -

kann im Sinne der Widmung genutzt werden. Es ist egal, ob man sich noch hundertmal leistbare Wohnungen in der BlasiusHueber-Straße 4 wünscht, weil der Grundstückseigentümer bereits eine Verwendung
für sein Grundstück vorgesehen hat. Er hat
überdies den Auftrag das Grundstück im
wirtschaftlichen Interesse der Österreichischen Bundesforste AG zu verwerten. Das
sollte man ändern, aber dies ist womöglich
noch ein langer Weg.

Verfügung zu stellen - dies muss auch Erwähnung finden.

Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer.

Im Nachhinein wurde anhand der Protokolle
festgestellt, dass dieses Thema kurz Erwähnung unter dem Tagesordnungspunkt "Allgemeines" in einer Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und
Projekte fand, obwohl die Sitzung schon
drei Stunden im Gange war. In der Erstvorlage steht nicht, dass in diesem Areal Wohnungen errichtet werden sollen. Sondern
dabei wurde festgehalten, dass der Bauwerber möglicherweise vorhat ein Hotel zu errichten. Mir ist bewusst, dass auf diesem
Areal kein leistbarer Wohnraum errichtet
werden kann.

GR Mag. Anzengruber, BSc: Es wurde
hier im Gemeinderat und auch im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und
Projekte sehr intensiv über dieses Thema
diskutiert.
DI Sailer von der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, hat
die ganze Genese im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte innerhalb von fünf Minuten erklärt. GR Mag. Fritz
hat es heute in sieben Minuten nochmals
aufgezeigt. Wenn dies im ersten Ausschuss
für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte so erklärt worden wäre, hätte dies uns
viel Zeit erspart. Wir wären auf einem ganz
anderen Standpunkt und überdies zufrieden.
Herr Bürgermeister, Du hast gerade selbst
gesagt, dass Du auch nicht darüber Bescheid wusstest. Die ÖVP, die SPÖ, die
FPÖ und auch Herr Bürgermeister waren
alle nicht informiert. Ich bitte Dich,
GRin Duftner, die Informationen für Herrn
Bürgermeister bereitzustellen. Falls Du,
GRin Duftner, es noch nicht weißt: Ich bin
ein Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte und Bgm.Stellv. Gruber ist unser Ersatzmitglied.
Ich habe der Mag.-Abt. III, Stadtplanung,
Stadtentwicklung und Integration, für die Zukunft nahegelegt, den Informationsfluss
besser zu gestalten. Zwischen der ersten
und der zweiten Sitzung des Ausschusses
für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte lagen fünf Tage, also sprechen wir von
viel Input. Herr Bürgermeister hat erwähnt,
dass es technisch nicht einfach umsetzbar
ist, die Informationen zeitnah und exakt zur
GR-Sitzung 13.12.2018

Auf dem Akt stand, dass es eine Erstvorlage ist. Ich habe die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, gebeten mit dem Begriff Erstvorlage sensibler
umzugehen. Man hätte die Vorinformation
miteinbringen können. Wir haben uns von
dem Wort "Erstvorlage" blenden lassen und
haben wirklich geglaubt, dass die darin enthaltenen Informationen, das erste Mal mitgeteilt werden.

Bei der Versteigerung wurde berechnet,
dass auf Grund der hohen Gebote für den
Baurechtszins Errichtung von leistbaren
Wohnraum nicht möglich ist. Bei dieser Versteigerung wurde das Angebot der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG) bei
weitem überboten. Im Baurechtsvertrag war
vereinbart, dass dort nur Wohnungen gebaut werden dürfen - obwohl die Widmung
auf Kerngebiet lautet.
Es gab einen suboptimalen Vorschlag von
DI Sailer, Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, der im letzten
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau
und Projekte von ihm präsentiert wurde.
Eine zweite Möglichkeit wurde aufgeworfen,
die ebenso nicht optimal war.
Ein/e BauwerberIn muss natürlich selbst
wissen, wieviel er/sie bei einer Versteigerung bietet, um im Anschluss ein gewinnbringendes Geschäft aufzubauen - das ist
eine simple wirtschaftliche Rechenaufgabe.
Mit einem Hotel wird man immer mehr verdienen, als mit Wohnungen.
Zuerst hat sich die Stadt Innsbruck bei der
Versteigerung, durch ihre Vertreterin, die