Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 11-Protokoll_13.12.2018.pdf

- S.124

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- 930 -

Der Gemeinderat möge beschließen:
Der Bürgermeister wird damit beauftragt,
ein fortschrittliches Sicherheits- und Sauberkeitskonzept für das Innsbrucker Nachtleben nach Schweizer Vorbild zu prüfen. In
unserem westlichen Nachbarland haben
sich gemäß einer Evaluierung des Schweizer Städtebundes besonders das Konzept
des "Safer Clubbings" sowie der Einsatz
von Interventionsteams bewährt.
Onay, eigenhändig
53.4

GfGR/204/2018
Beleuchtung der Haltestelle für
Fernreisebusse, Südbahnstraße,
Prüfung (GR Mag. Stoll)

GR Mag. Stoll und MitunterzeichnerInnen
stellen laut beiliegender Begründung folgenden Antrag:

53.6

Barrierefreie Sitzungen des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck (StRin Mag.a Mayr)
StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen stellen laut beiliegender Begründung
folgenden Antrag:
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck möge beschließen:
Die Gemeinderatssitzungen werden durch
Gebärdesprachdolmetscherlnnen sowie
SchriftdolmetscherInnen - möglichst in leichter Sprache - barrierefrei übersetzt.
Mag.a Mayr, Bielowski, GRin Heisz und
Plach, alle eigenhändig
53.7

Mag. Stoll, Kaufmann, Mag. Krackl, Ringler,
Springer und Wallasch, alle eigenhändig
53.5

GfGR/205/2018
Förderung des Mietradsystems
über den Klima-Aktiv-Fonds, Resolution (GRin Dr.in KrammerStark)

GRin Dr.in Krammer-Stark und MitunterzeichnerInnen stellen laut beiliegender Begründung folgenden Antrag:
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck appelliert an die Mitglieder der
Österreichischen Bunderegierung, im Speziellen an den Bundesminister für Finanzen,
Hartwig Löger, sowie an die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger, ihren Einfluss dahingehend
geltend zu machen, dass Mietradsysteme in
Städten und Gemeinden wieder im Rahmen
des Klima-Aktiv-Fonds gefördert werden.
Heisz, Mag. Krackl und Mag.a Schwarzl, alle
eigenhändig

GR-Sitzung 13.12.2018

GfGR/207/2018
Kommerzialrat Heinrich Menardi,
Aufnahme in das Verzeichnis der
Straßenbenennungen (Bgm.Stellv. Gruber)

Der Gemeinderat möge beschließen:
Der lnnsbrucker Stadtsenat wird mit der
Prüfung der Errichtung einer Beleuchtungsanlage in der Südbahnstraße (Bereich Fernreisebus-Haltestelle) beauftragt.

GfGR/206/2018

Bgm.-Stellv. Gruber und MitunterzeichnerInnen stellen laut beiliegender Begründung
folgenden Antrag:
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck möge beschließen:
Die Persönlichkeit KR Heinrich Menardi wird
aus Anlass seines 100. Geburtstages in das
Verzeichnis für Straßenbenennungen aufgenommen.
Möglichst zeitnah soll eine adäquate Straße
(bzw. Gasse, Platz etc.) nach KR Heinrich
Menardi benannt werden.
Gruber, Mag. Anzengruber, Bsc, Lutz,
GR Wanker und Dr.in Winkel, alle eigenhändig
53.8

GfGR/208/2018
Stadtmagistrat Innsbruck, Reduzierung der Normalarbeitszeit der
Vollbeschäftigten, Wiedereinbringung (GR Depaoli)

GR Depaoli stellt laut beiliegender Begründung folgenden Antrag:
Der Gemeinderat der Stadt Innsbruck möge
beschließen, den Bürgermeister der Stadt