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1.

2.

Was wir in den vergangenen Jahren an
Werten geschaffen und in eine massive
Steigerung der Lebensqualität in unserer Stadt investiert haben, müssen wir
natürlich in den kommenden Jahren
bezahlen. Das heißt nicht, dass wir keinerlei größere Projekte mehr angehen
werden können. Es heißt aber sehr
wohl, dass wir noch sorgfältiger und
strenger als bisher prüfen und überlegen müssen, was wir tun, wie wir es
tun und wann wir es tun!
Es wurde schon oft angesprochen: Die
Kommunen, also auch die Stadt Innsbruck, sind das letzte und damit
schwächste Glied in der Nahrungskette
der Gebietskörperschaften. Der Bund
wälzt zusehends Belastungen auf die
Länder ab und die Länder wiederum
auf die Gemeinden. Die Kosten in für
unser gutes Leben so zentralen Bereichen, wie der Finanzierung der Krankenanstalten, der Pflege und der Kinderbetreuung steigen ständig und exorbitant. Da muss sich etwas zugunsten
der Gemeinden verändern! Das hat
drastisch und schnell zu geschehen,
ansonsten werden mittelfristig zahlreiche kommunale Haushalte implodieren.

Etwas, das noch dazukommt, ist, dass wir
als Kommune in den letzten Jahren hier und
dort eingesprungen sind, wo die türkis-blaue
Regierung aus ideologischen Gründen Geld
gestrichen hat. Das betraf vor allem diverse
sozial- und frauenpolitische Vereine. Auch
wenn es sich dabei um die eingangs schon
erwähnten vergleichsweise lächerlich kleinen Summen handelt - bekanntlich macht
auch Kleinvieh budgetwirksamen Mist. (Beifall)
3.

Fachleute sind sich einig, dass die Zeiten der Hochkonjunktur fürs Erste vorbei sind und sich die Konjunktur auf
Jahre hinaus deutlich abschwächen
wird. Das heißt also, dass wir nicht damit rechnen können, unsere Einnahmen substanziell zu steigern, sondern
wir müssen bei unseren Ausgaben ansetzen.

Das sind die Prämissen, die uns alle in den
kommenden Monaten massiv beschäftigen
und mit Sicherheit einige Kopfschmerzen
bereiten werden. Wir werden nämlich nicht
GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2019

umhinkommen uns Budgetzeile für
Budgetzeile vorzunehmen und uns bei jedem einzelnen Posten ein paar Fragen zu
stellen.
Was müssen wir aufgrund unserer gesetzlichen Verpflichtung als Kommune leisten?
Was wollen wir für unsere BürgerInnen leisten? Wir sind uns einig, dass es sich dabei
um unbedingt notwendige Bausteine unseres sozialen Friedens, unserer gemeinsamen Zukunft und eines möglichst guten Lebens für möglichst viele Menschen in der
Stadt Innsbruck handelt.
Und schließlich müssen wir uns fragen, was
erfüllt keines dieser beiden Kriterien? Was
wäre "nice to have", wenn wir es uns leisten
könnten - es weiterhin oder neu finanzieren
-, aber eben nicht mehr als nett? Was können wir tun, wenn wir Geld für ein Projekt
haben, das wir aber ruhen lassen müssen,
weil wir kein Geld in Zukunft dafür haben?
Das wird naturgemäß nicht einfach. Man
kann bekanntlich die Frau aus der Kirche
bringen, aber nie das Katholische aus der
Frau. Wir sind nicht hier, um es uns einfach
zu machen. Vor allem werden wir von den
BürgerInnen nicht dafür bezahlt, es uns
leicht zu machen.
Ich möchte daher an uns alle appellieren,
unsere Verantwortung für die künftige Gestaltung der Stadt wahrzunehmen. Wir müssen es mit Ernsthaftigkeit und gegenseitigem Respekt angehen und nicht mit ideologischen Scheuklappen und demagogischen
Beißreflexen, sollte es jemand wagen, anderer Meinung als der eigenen zu sein.
Wir müssen die Zukunft mit Phantasie und
Mut, aber ohne weltfremde und bornierte
Träumerei, angehen. Es muss mit Herzblut
für die Menschen und Leidenschaft für die
Sache geschehen. Das haben wir mit der
größtmöglichen Nüchternheit und Gelassenheit, die wir aufzubringen vermögen, zu machen. (Beifall)
GRin Mag.a Seidl: Ich habe mir neulich
Schuhe gekauft. (Beifall)
(GR Appler: Ich bin schon gespannt, wohin
das führen wird.)
Es sind schöne, graue Lederstiefel mit einer
Gummisohle. Sie sind perfekt für das