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herbstliche Regenwetter. Perfekte Alltagsschuhe. Sie fragen sich zu Recht, was das
mit einem Budget zu tun hat.
Das Problem mit meinen neuen Schuhen
ist, dass sie Quietschgeräusche von sich
geben. Ich hatte sie einmal getragen und
beim zweiten Mal quietschten sie bereits.
Wenn Schuhe quietschen, fragt man in meiner Familie, ob sie denn bezahlt wurden.
Deshalb hat diese Geschichte einen Bezug
zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2020, denn bei dem vorliegenden
Budget gibt es auch viele Inhalte, die noch
nicht bezahlt wurden.
Wenn ich mich nicht bewege, quietschen
die Schuhe nicht. Das ist super! Auch hier
ähnelt das Beispiel dem Budget für das Jahr
2020. Wenn wir uns beim diesjährigen und
den kommenden Budgets nicht bewegen,
dann quietschen sie nicht. Das würde aber
auch bedeuten, dass wir uns nicht fortbewegen und die Finanzen der Stadt Innsbruck
im Stillstand verharren.
Dass wir momentan einen gewissen Stillstand haben, ist meiner Meinung nach in
Ordnung. Ab dem Jahr 2022 wird es aber
sehr düster, denn hier werden die Tilgungsraten auf uns zukommen. Für mich haben
die quietschenden Schuhen viel mit einem
Budget gemeinsam, denn auch bei einem
Budget erkennt man, wohin die Reise gehen wird.

Wenn man die finanziellen Mittel nicht hat,
um sich passende Schuhe für das gesteckte
Ziel zu kaufen, muss man eben einen Sparplan ausarbeiten. Nur dann kann man sein
Ziel erreichen. Wenn es eine große Wanderung sein soll, werde ich mir gute Bergschuhe kaufen müssen und dafür habe ich
zu sparen!
Voraussetzung ist, dass ich überhaupt ein
Ziel habe und weiß, wohin ich möchte. Was
ist die Vision und das Ziel dieser Regierung? Ich kann es momentan nicht erkennen. Ich habe versucht meine Stiefel selber
zu reparieren. Es hat nicht funktioniert! Das
gleiche Problem sehe ich bei unserem
Budget. Ich denke, dass ich mit meinen
Stiefeln zu einem Schuster gehen muss, damit sie von einem Profi repariert werden.
Unsere Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, hat Profis im
Team, die genaue Vorstellungen haben,
was wir in den nächsten Jahren tun sollten,
um uns wieder Beweglichkeit zu verschaffen. Bei der Rede des Finanzdirektors hatte
ich zumindest den Eindruck, dass hier sehr
wohl eine strenge Disziplin eingefordert
wird. Danke dafür!
Bei einem Schuldenstand von € 40 Mio. von
einem Sparbudget zu sprechen, halte ich für
eine stark verzerrte Darstellung der Realität.
Dann möchte ich lieber nicht wissen, wie ein
"normales" Budget, geschweige denn ein
Investitionsbudget aussehen würde?!

Normalerweise wird entschieden, was das
Ziel ist, und im Anschluss besorgt man sich
die passende Ausrüstung. Dazu gehören
auch Schuhe, denn die beste Jacke nützt
einem/einer nichts, wenn man das falsche
Schuhwerk trägt. Ein Budget ist immer das
Abbild einer Kombination von finanziellen
Mitteln und einem bestimmten Ziel.

Ich möchte nur einen Teil aus dem vorliegenden Budget herausnehmen. Von den
MandatarInnen der kleinen Oppositionsparteien bin ich die Erste, die heute etwas dazu
sagen kann. Zum Thema Personalstruktur
bzw. Personalausgaben: Bei den Sammelnachweisen kann man nachlesen, dass wir
€ 6,7 Mio. Mehrleistungsvergütungen budgetiert haben.

Bei diesem, aber auch beim "ForecastBudget", kann ich allerdings nicht erkennen,
was das Ziel ist oder wohin die Reise gehen
wird. Was ist das Ziel dieser Regierung?
Wenn man auf einen Berg wandert, zieht
man Bergschuhe an und mit der entsprechenden Ausrüstung marschiert man los.
Wenn ich am Abend tanzen gehe, mache
ich das Gleiche - bei einem Walzer trage ich
flache Schuhe und bei den lateinamerikanischen Tänzen etwas höhere.

Das sind Überstunden, Mehrstunden und
Leistungen, die MitarbeiterInnen zusätzlich
zu dem leisten, was sie in ihrer regulären
Arbeitszeit nicht mehr vollbringen können.
Die Höhe der Mehrleistungsvergütung hat
mich irritiert. Da stimmt in unserer Verwaltung etwas nicht! So sehe ich das. Das sind
ca. 7,5 % der bezahlten Gehälter für das
Jahr 2020! Das quietscht und wir haben ein
großes Problem vorliegen!

GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2019