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Doch, ich weiß es. Auf jeden Fall ist es erfreulich, dass Innsbruck eine kulturell und
bildungstechnisch attraktive Stadt ist. Hoffentlich wird es die nächsten Jahre so weitergehen! (Beifall)

SchülerInnentransport, von dem auch SchülerInnen mit Behinderungen profitieren. Es
hätte so viele Kürzungen gegeben, dass ab
September keine Lebensmittel für die Schulen zur Verfügung gestanden wären.

GR Onay: Ich möchte eine Lanze für die
Kultur brechen. Ich verwehre mich gegen
die Spaltung von Kultur! Ich liebe Volkskultur. Mir wird warm um das Herz, wenn ich
mir Volkskulturveranstaltungen ansehe. Ich
liebe auch freie, alternative Kultur! Es ist
wichtig, dass verschiedene Formen der Kultur existieren und sie gefördert werden.

Beim Erstentwurf konnte man sehen, wie es
um die finanzielle Lage der Stadt tatsächlich
steht und welche Korrekturen bzw. Kürzungen aufgrund diverser Vorgaben der Finanzdirektion übermittelt wurden. Das war
die Grundsituation.

Kultur ist nur dann Kultur, wenn sie beim
Menschen ankommt. Wenn die Opposition
sagt, dass wir sowieso verarmen, dann ist
es wichtig, dass wir nicht auch noch verblöden! (Gelächter im Saal)
Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, dass
man in die Kultur investiert, um dem vorzubeugen! (Beifall)
StRin Mag.a Mayr: Es freut mich, dass die
Bildung oberste Priorität hat. Seit ich die
Verantwortung in diesem Bereich trage,
sind Investitionen in Bildungsbauten mein
Leib- und Magenthema. Ich richte mich nun
direkt an die professionellen KollegInnen im
Gemeinderat, die in ihrem Alltag in diesem
Bereich tätig sind. LehrerInnen und das pädagogische Personal wissen, wie die aktuelle Situation in ihrem Arbeitsumfeld ist.
Wir alle sind uns bewusst, dass der Unterrichtsraum als der dritte Pädagoge gilt. Kinder lernen vom Lehrpersonal, von den MitschülerInnen, aber auch durch die Lernumgebung, sei es im Unterricht oder in der
Freizeit. Vor allem das soziale Lernen findet
maßgeblich in der Freizeit der SchülerInnen
statt!
Ich gebe einen kurzen Einblick in meine Gedanken, als ich den ersten Entwurf des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2020 sah.
Was beinhaltete dieser?
Ich spreche nun über den ersten Entwurf
des Budgets. Mir war klar, dass die
Schulsozialarbeit in der aktuellen Form nicht
weitergeführt werden kann. Ein Erfolgsmodell, wie es die Football Akademie ist,
könnte man auch nicht mehr betreiben.
Viele Angebote würden gestrichen werden,
unter anderem der Breakfast Club und der
GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2019

Man hat darüber gesprochen, welche Entscheidungen getroffen werden sollten, um
mehr Geld für die Stadtkasse zu generieren,
damit solche Einsparungen nicht notwendig
werden. Es kam die Frage auf, ob man die
Kosten für die Mittagessen der Kinder erhöhen sollte. Dann müsste man aber auch Ermäßigungen einführen und zwar dort, wo
wir sie noch nicht haben - also bei Kindergärten und Horten!
Es war vollkommen klar, dass die Koalition
die Kosten für die Kindergartenmahlzeiten,
die seit Jahren € 3,80,-- betragen, nicht auf
€ 4,50,-- erhöhen wird. Der Betrag würde im
Monatsschnitt 20 Mal fällig werden - das ist
viel Geld für eine Familie. Für uns in der Koalition wäre es undenkbar gewesen, dass
wir hier einnahmenseitig Gelder lukriert hätten.
Natürlich kann man wie GR Depaoli sagen,
dass die Erhöhung der Parkgebühren, die
uns ca. € 2,5 Mio. einbringen sollte, nur die
Betriebskosten der Stadtbibliothek deckt.
Ich finde sicher auch noch im Budget des
Bereiches Sport € 2,5 Mio., die wir für einen
anderen Bereich nutzen könnten.
Man könnte die finanziellen Mittel der Fußball Akademie, der Jugendförderung oder
des FC Wacker Innsbruck kürzen. Das
macht in Summe vielleicht auch den Betrag
in Höhe von € 2,5 Mio. aus. Die Sportsubventionen würden wir dadurch definanzieren. Das ist ein "Hütchenspiel", welches unsereins unwürdig ist.
Fakt ist, dass wir leider eine sehr angespannte budgetäre Lage haben. Wie
schwierig die Situation ist, merkt man auch
an den notwendigen Bildungsinvestitionen,
über die wir schon alle gesprochen haben.