Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2013
/ Ausgabe: 11-September-Sondersitzung.pdf
- S.3
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1.
Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Laut § 25
Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der Gemeinderat die Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen zu
beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Leider ist es mir aufgrund meines geplanten
Standortwechsels nicht mehr möglich, dieser Pflicht nachzukommen.
Danke für die tolle Zeit mit Euch!
Mit den besten Grüßen
Christiane Maria Bauer."
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
2.
Genehmigung der Tagesordnung
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
4.
FC Wacker Innsbruck, Änderung
der Vereinbarung
Hat jemand gegen den Tagesordnungspunkt einen Einwand? Das ist nicht der Fall.
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung wird genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 25.9.2013:
1.
Die Stadt Innsbruck nimmt von der ursprünglichen Vereinbarung (Unterschriftdatum 19.4.2013) mit dem FC
Wacker Innsbruck Abstand und verzichtet auf deren Einhaltung.
2.
An ihre Stelle tritt beiliegende Änderungsvereinbarung vom 2.8.2013 (Fassung 07). Die Höhe der Subvention für
die Damenmannschaft wird von
€ 15.000,-- auf € 30.000,-- korrigiert.
Ich beantrage, nachstehend angeführten
Punkt in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Zu Punkt 2., Anträge des Stadtsenates:
a)
Ehrung seitens der Stadt Innsbruck gesamter Akt
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Federspiel;
1 Stimme):
Über Anregung von Bgm.-Stellv. Kaufmann wird die Änderungsvereinbarung
(Fassung 07 vom 2.8.2013) wie folgt
ergänzt:
Der Verweisung des vorstehend angeführten Tagesordnungspunktes in die nicht öffentliche Sitzung wird zugestimmt.
3.
FC Wacker Innsbruck wird ab sofort
vierteljährlich der Stadt Innsbruck,
Mag.-Abt. V, Sport, unter Mitwirkung
der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung - Finanzverwaltung und Wirtschaft, über die
wirtschaftliche Entwicklung und somit
auch über die Fortschritte der geplanten Sanierung des Vereines berichten.
Mag.a Bauer Christiane Maria,
Verzicht auf das Mandat
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest das
Schreiben von Mag.a Christiane Maria Bauer vom 29.7.2013:
"Liebe Tiroler Grüne,
mit diesem Schreiben möchte ich bekanntgeben, dass ich in meiner Funktion als
Bundeskongressdelegierte für Tirol sowie
als Ersatzgemeinderätin für den Innsbrucker
Gemeinderatsklub zurücktrete.
IV 656/2013
3.
Mit der weiteren Abwicklung wird die
Mag.-Abt. V, Sport, beauftragt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
Sonder-GR-Sitzung 30.9.2013