Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2011

/ Ausgabe: 11-September.pdf

- S.22

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ner Tätigkeit nachgehen. Ich möchte ganz
dringend davor warnen, dass wir hier irgendwelche Beschlüsse fassen, die vordergründig für die Leute eine gewisse Erleichterung bringen, aber in der heutigen
Zeit nicht wirklich zu unterstützen sind. Es
geht nicht nur darum, dass der Oberkörper
bedeckt ist, denn die Haut bedeckt nun
einmal den ganzen Körper.
Ich möchte daher die Diskussion auch ein
bisschen auf diesen Fokus legen. Es
macht in der heutigen Zeit bei Leuten, die
im Freien tätig sind, Sinn, die Haut mit
Stoff zu bedecken.
GR Mag. Denz: Ich möchte darauf hinweisen, dass in diesem Antrag keine kurzen
Hosen erwähnt werden. Es geht nur darum, dass die Qualität der Bekleidung anders wird. StRin Dr.in Pokorny-Reitter hat
ausgeführt, dass eine andere Qualität um
136 % mehr kosten würde. Jetzt erhebt
sich die Frage, ob 136 % mehr an Mittel
bei der Kleidung wirklich so eine entscheidende Kostensteigerung sind, dass wir die
Gesundheit der Straßenarbeiter vernachlässigen?
Ich glaube, dass man ein Mehr an Kosten
in der Höhe von 136 % sehr wohl ausgeben müsste.
GR Ing. Krulis: Ich möchte auf Grund der
letzten Wortmeldung von GR Mag. Denz
noch etwas sagen. Es geht sicher nicht
darum, dass wir nicht bereit wären, mehr
Geld dafür auszugeben. Bei der Oberbekleidung wurden schon Maßnahmen gesetzt, die vernünftig sind.
Jede Dicke eines Materials schafft mehr
Sicherheit bei der Arbeit. Das gleiche gilt
für die Schuhe. Natürlich wäre es schön,
wenn man barfuß arbeiten könnte. Beim
Asphaltieren ist das eher eine heiße Angelegenheit.
Diese Dinge sind ganz klar gesetzlich geregelt. Ich möchte nicht, dass hier der Eindruck entsteht, wenn man gegen den Antrag von GR Kunst stimmt, dass man aus
Kostengründen nicht bereit ist, den Leuten
zu helfen. Man muss ganz klar sagen,
dass eine gewisse Dicke eines Materials
wesentlich mehr Sicherheit bringt. Das ist
besser, als ein Loch im Knie zu haben. Mir
ist das wichtiger.

GR-Sitzung 22.9.2011

Jeder, der bereits am Bau gearbeitet hat,
weiß, dass der Sommer heiß ist. Bei der
Oberbekleidung kann man etwas machen,
aber die Hosen und das Schuhwerk bringen einen ganz wichtigen Sicherheitsfaktor, der vor der Bequemlichkeit steht.
Man sollte daher nicht fokussieren, dass
keine Mittel bereitgestellt werden, weil
man dazu nicht bereit ist, sondern die Sicherheit hat in diesem Bereich auf jeden
Fall Vorrang.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Bei den
Schuhen ist es so, dass diese eine Verstärkung und Kappen aufweisen müssen.
Es gibt Sommer- und Winterschuhe. Alle
Mitarbeiter, die versuchen, mit ihren Jogging-Schuhen im Sommer in den Einsatz
zu gehen, werden dazu verpflichtet, die
Sicherheitsschuhe anzuziehen. Diese
Schuhe sind im Sommer auch nicht angenehm zu tragen.
Man weiß natürlich nie, in welche Gefährdungssituation die Mitarbeiter kommen
können. Daher müssen wir vorsorgen, weil
wir als Dienstgeber letztendlich haften und
eine Sorgfaltspflicht haben.
Ich habe nichts dagegen, wenn wir den
Antrag im Stadtsenat behandeln. Wir lassen uns dann die verschiedenen Bekleidungsstücke bringen und präsentieren.
Wir sehen uns dann die Sommer- und die
Wintersachen an. Wir benötigen dazu natürlich die Experten vor Ort, denn diese
müssen uns sagen, welche Dinge geeignet sind.
GR Mag. Fritz: Ich danke StRin Dr.in Pokorny-Reitter, dass sie sich meiner Meinung anschließt, dass man den Stadtsenat
zu diesem Antrag überreden sollte.
Zum Einwand von GR Ing. Krulis wollte ich
nur darauf verweisen, dass im Antragstext
von einer geeigneten funktionellen
Schutzbekleidung die Rede ist. Unter funktionell verstehe ich, dass diese sowohl den
gesetzlichen Vorschriften entspricht, als
auch arbeitnehmerinnen- bzw. arbeitnehmerschutztauglich ist. Das Unfallrisiko sollte durch diese Kleidung minimiert werden
und daher kann die Kleidung nicht einfach
ein dünnes Leinenfähnchen sein.
Im Rahmen dessen, was funktional notwendig ist, wird man prüfen können, ob es