Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2011
/ Ausgabe: 11-September.pdf
- S.40
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 620 -
Es ist für mich neu, aber offensichtlich bestehen hier deutliche Naheverhältnisse.
(GR Federspiel: Zur tatsächlichen Berichtigung! Das Arbeitshaus - das war nämlich
der Artikel und der Vertreter der Kronen
Zeitung sitzt hier - habe ich und GR Haager nicht gefordert.)
Das habe ich gerade gesagt.
(GR Federspiel: Du musst besser lesen
oder einen dementsprechend anderen
Ausdruck verwenden.)
(Bgm.-Stellv. Gruber: Bitte keine Zwiegespräche.)
(GR Federspiel: Das haben wir nicht gefordert. Wir haben etwas ganz anderes gefordert. Es ist genau in dem Antrag, der
aufgrund Deiner Stimmenthaltung abgelehnt wurde. Das war ein Prüfantrag.)
(Bgm.-Stellv. Gruber: Danke GR Federspiel. Das hat vielleicht zur Aufklärung
beigetragen.)
Es hat nicht zur Aufklärung beigetragen.
Es wundert mich, dass Du jetzt davon
sprichst, dass ich Dich als Rechtsradikalen
bezeichne. Offensichtlich nimmst Du jetzt
Mag. Hauser in Schutz. Das war gerade
meine Aussage. Ich glaube, damit haben
wir alles gesagt.
Das nächste ist die Stimmenthaltung. Das
ist korrekt, ich stehe dazu und es ist nicht
meine Aufgabe, Dich über Taten, die ich
setze, zu informieren. Die Kronen Zeitung
wurde schriftlich von dem informiert, was
ich in Wien eingeholt habe. Ich bin Dir hier
keine Rechenschaft schuldig. Damit möchte ich das klargestellt haben.
Zur inhaltlichen Debatte: Die Illusion, die
hier geschaffen wird, ist, dass wenn eine
Szene wie die Nordafrikanerszene weg ist,
wir dann keine Szene mehr haben. Wir
hatten primär eine Szene, welche türkischstämmig war. Dann hatten wir eine
Szene, welche das frühere Jugoslawien,
Russland (Georgier, Weißrussen usw.)
war. Jetzt haben wir eine Szene, die
Nordafrikanerszene heißt. Parallel dazu
haben wir auch noch andere Szenen.
Es ist absolute Illusion, zu glauben, dass
auf diese Art und Weise der Drogenhandel
und das Drogenproblem zu lösen ist. (Beifall)
GR-Sitzung 22.9.2011
Das nächste Problem, das wir haben - hier
spreche ich ganz konkret eine Gruppe in
der derzeitigen Situation an - ist, dass es
insgesamt sozial schwache Frauen gibt,
für die manche exotischen Männer einen
gewissen let and lover-Effekt haben. Es
geht nicht darum, ob das Nordafrikaner
oder Weißrussen sind, sondern wir haben
diesen Effekt. Das heißt, dass es austauschbar ist und ich rede von konkreten
Problemen.
Derzeit haben wir eine konkrete Gruppe,
die sich um eine ganz konkrete Gruppe nämlich Nordafrikaner - bewegt. Wenn
diese Gruppe da ist, ist sie da und wenn
sie nicht mehr da ist, ist es eine andere.
Es wird uns das Problem nicht lösen.
Mir geht es auf jeden Fall darum, dass eine Gruppe von Frauen, die derzeit eine
gewisse Selektion in sich hat - nämlich
von vornherein sozial schwach zu sein Probleme hat, gewisse soziale Einrichtungen aufzusuchen und wir mit unseren
normalen Wegen (z. B. über das Gewaltschutzzentrum zu Familien zu kommen, in
denen es häusliche Gewalt gibt) keinen
Zugriff haben. Deshalb müssen wir kreativer Weise einen anderen Zugang suchen
und auch finden.
Das bedeutet, dass Opferschutz Vernetzungsarbeit ist und nur im Netzwerk funktioniert. In Diese Richtung richtet sich der
Antrag. Das möchte ich noch einmal hervorgestrichen haben. (Beifall)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt
den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Gruber.
StRin Dr.in Moser: Es ist sehr bedauerlich,
in welche Richtung sich eigentlich der Inhalt dieses Antrages, den ich persönlich
sehr unterstütze, wendet.
Tatsächlich geht es um junge Frauen, die
Unterstützung brauchen und nicht warum,
wieso, weshalb, warum nicht und warum
doch nicht. GRin Dr.in Waibel fordert eine
Unterstützung in jeglicher Hinsicht. Sie hat
nicht geschrieben, in welcher Hinsicht,
welche Ressourcen usw. Ich bin über einen solchen Impuls sehr froh, den wir im
Stadtsenat gerne aufnehmen und auch
weiterdiskutieren. GRin Dr.in Krammer-