Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2011

/ Ausgabe: 11-September.pdf

- S.50

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Man könnte es auch zweiteilen. Mir ist
klar, dass die S-Bahn-Haltestelle noch eine längere Zeit benötigt. Diesen Durchstich benötigen wir jetzt, weil es das
5. Gymnasium bereits gibt. Ich möchte
nicht, dass die Kinder mit dem Fahrrad
über die Ladezone und die Tiefgaragenein- und -ausfahrt fahren müssen, denn
das ist mir zu gefährlich.
Hier hätte man zumindest vom Westen eine optimale Anschließung für das Lehrpersonal, die Angestellten vom Q-West
und für die Kinder. Der Durchstich ist meiner Meinung nach eine ganz eigene Geschichte, die man auch machen kann,
wenn die Verhandlungen für die S-BahnHaltestelle noch nicht fertig sind.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich möchte
unterstreichen, was StR Pechlaner gesagt
hat. Zu diesen fünf Haltepunkten, die es in
der Stadtgemeinde Innsbruck geben kann,
gibt es noch keinen Beschluss seitens der
Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB)
und auch noch keinen Vertrag mit dem
Land Tirol (z. B. Reihenfolge, Priorität, Zuschüsse). Es kann nicht sein, dass die
Stadtgemeinde Innsbruck sagt, dass wir
jetzt etwas planen und vorbereiten. Das ist
nicht unsere Aufgabe.
StRin Mag.a Pitscheider, es ist keine Frage,
dass wir natürlich auch großes Interesse
an dieser Unterführung haben. Das Haus
am Retter-Areal ist noch nicht fertiggestellt. Der Fahrradweg wird dann entlang
dem Bahnviadukt hinüber bis zur Kranebitter Allee gehen. Momentan wird geprüft,
ob man vielleicht bis zum Ende der Bauzeit, über einen Schotterweg dort hingelangen kann, damit man mit einem kleinen
Umweg bereits zum 5. Gymnasium
kommt.
Die endgültige Fertigstellung wird erst
möglich sein, wenn der Bau fertiggestellt
ist. Eine Unterführung zu bauen, wenn die
Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB)
vielleicht in fünf bis sechs Jahren dort
auch einen Bahnhof errichten, ist tatsächlich ein totaler finanzieller Blödsinn. Wenn
wir diese Unterführung bauen, sind die
Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB)
bei ihren Verbindungen eingeschränkt. Wir
müssen das bezahlen und gleichzeitig ein
Unterführungsbauwerk errichten, damit die
Züge darüber geführt werden können. Die
GR-Sitzung 22.9.2011

Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB)
haben Behinderungen und es kostet sehr
viel Geld, welches wir, wenn unter Umständen eine gemeinsame Haltestelle errichtet wird, viel besser einsetzen können.
Deshalb hat es keinen Sinn, das jetzt zu
bauen.
Ich erinnere mich noch an den Bau der
Unterführung Klosteranger/Sieglanger. Es
war sehr schwierig, die Genehmigung zu
erhalten und technisch und kostenmäßig
sehr aufwendig, da es dort laufenden Zugverkehr gibt.
Kann man es in einem Verfahren machen,
ist es für alle Beteiligten besser und kostengünstiger. Jetzt ist der Fahrradweg an
der Reihe.
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE,
2 Liberales Innsbruck, FPÖ und GR Weiskopf; 12 Stimmen):
Der von StRin Mag.a Pitscheider in der Sitzung des Gemeinderates am 16.6.2011
gestellte Antrag auf Zuweisung an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss: (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Der von StRin Mag.a Pitscheider in der Sitzung des Gemeinderates am 16.6.2011
eingebrachte Antrag wird dem Inhalte
nach abgelehnt.
24.

Beantwortung eingebrachter
dringender Anfragen

24.1

I-OEF 120/2011
Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck
GesmbH (OSVI), neuerliche Bestellung des bisherigen Geschäftsführers (Die Innsbrucker
Grünen)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur dringenden Anfrage der Innsbrucker Grünen
(Seite 593) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Die Generalversammlung
fand am 16.8.2011 statt.
Zu Frage 2: Ja.