Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2002
/ Ausgabe: 11-SonderGR-Oktober_18.59.52.pdf
- S.3
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Presse recht herzlich begrüßen. Wir alle wissen, dass das Wohlwollen der
Presse und auch die Kritik derer etwas Wichtiges ist, weil man auch gegen
Widerstand wachsen kann.
Die Tagesordnung liegt vor. Ich stelle fest, dass gegen die Tagesordnung kein Einwand erhoben wird,
womit sie als genehmigt gilt.
Ich stelle weiters die Beschlussfähigkeit fest.
1.
DDr. van Staa Herwig, Zurücklegung des Amtes als
Bürgermeister der Landeshauptstadt Innsbruck auf
Grund der Wahl zum Landeshauptmann von Tirol am
26.10.2002
------------------------------------------------------------------Bgm.-Stellv. Zach: Wie bekannt, wurde DDr. Herwig van Staa
am 26.10.2002 vom Präsidenten des Tiroler Landtages, Dr. Helmut Mader,
zum Landeshauptmann von Tirol angelobt.
Ein Mitglied der Tiroler Landesregierung darf nach den diesbezüglichen Unvereinbarkeitsbestimmungen der Tiroler Landesordnung
nicht gleichzeitig Bürgermeister sein.
Dementsprechend hat DDr. Herwig van Staa mit Schreiben
vom 18.10.2002 sein Amt als Bürgermeister der Landeshauptstadt Innsbruck zurückgelegt. Ich verlese dieses Schreiben:
"Innsbruck, am 18.10.2002
Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin!
Zeitgleich mit der Wahl zum Landeshauptmann von Tirol, die für
26.10.2002 vorgesehen ist, lege ich mein Amt als Bürgermeister der Landeshauptstadt Innsbruck zurück. Das Mandat im Innsbrucker Gemeinderat
werde ich weiterhin ausüben, allerdings beabsichtige ich, nach dem Budget-Gemeinderat am 22.11.2002 um Beurlaubung anzusuchen.
Mit freundlichen Grüßen DDr. Herwig van Staa."
Sonder-GR-Sitzung 30.10.2002